19. März 2008

Stürmen - Balancieren - Niveau aufbauen

Ein Zwischenbericht der Kreisvorsitzenden Helga Nowak zur Arbeit des Kreisvorstandes  

Liebe Freundinnen und Freunde in der Linkspartei,
218 Jahre nach dem Sturm auf die Pariser Bastille haben wir im Juli 2007 gemeinsam  die deutsche Parteienfestung gestürmt. und auch in Hannover eine Partei gegründet., die alle Strömungen der west- und ostdeutschen Linken glaubwürdig vertreten sollte.  

Ihr habt damals einen Kreisvorstandand gewählt, der versprochen hat, in die nächsten Wahlen  zu stürmen, innere Widersprüche  „im Mittelfeld“  auszubalancieren und die Verteidigung im Rückraum zu sichern- also alles, was für eine große linke Volkspartei – links von der SPD notwendig ist.

Ich habe mich damals nicht als zweite Stürmerin neben Jörn Jan beworben, sondern als Coach für das Mittelfeld und den Rückraum. Darüber will ich jetzt kurz berichten- für jeden Monat meiner Amtszeit eine Minute- also insgesamt 8.

1. Wir waren unmittelbar nach der Gründungsversammlung der Linken  und Vorstandswahl im Juli 2007 mit einem juristischen Einspruch über die Rechtmäßigkeit der damaligen Versammlung konfrontiert- ein erster Stolperstein. Wir hätten uns danach  auf  kommissarisches Verwalten beschränken  können - wohl eines der Motive der Einsprucheinleger.

2.  Das haben wir nicht getan - die gewählten Stürmer und Stürmerinnen haben gestürmt, das Mittelfeld aus den Bezirksräten und Basisorganisationen hat feine Flanken geschlagen, der Rückraum hielt den Strafraum frei, zu den Landtagswahlen haben wir mehr Tore als geplant geschossen- und das einzige vermeidbare Eigentor fiel erst nach dem Abpfiff. Ihr wisst, was ich meine.  

Nun stellt sich der Vorstand insgesamt hier erneut zur Wahl, um deutlich zu machen, dass wir fair mit Einsprüchen und sorgfältig mit juristischen Stolpersteinen  umgehen. Auch wenn es schwer gefallen ist, respektieren wir auch die Gegenseite, die diesen Kompromiss möglich gemacht hat.  

3. Wir hatten inkl. Urlaubsmonat August ganze 6 Wochen Zeit, vor dem Hintergrund weiter existierender verfeindeter Gruppierungen innerhalb der Partei unseren Vorstand arbeitsfähig zu machen. Wir mussten uns einbauen in die starken Organisationskerne der Rats- und Regionsfraktion und der Basisorganisationen. Ihr könnt mir glauben, dass es auch damals nicht  einfach war, den Grundsatz „Wer spaltet, der muss draußen bleiben“ freundlich, aber bestimmt  durchzusetzen.  

4. Im September bereits ging es los mit dem Sturm auf die Machtpositionen der Landesdelegierten und der Kandidaten zur Landtagswahl.  Trotz alledem - manchmal aber auch wegen der neuen Perspektiven, wurde eine Stadtteilgruppe nach der anderen gegründet.
In dieser Zeit konnten sich eigentlich alle der hier Versammelten gut vorstellen, ein Landtagsmandat  zu übernehmen. Meine unerfreuliche Aufgabe war es, das dem oder der einen oder anderen das auszureden. Es hat schließlich keine „Toten“, aber doch einige „Verletzte“ gegeben, die unseren Mitspielern auf Landesebene, nicht unserem politischen Gegner zu verdanken sind.

5. Alle Vorstandsmitglieder - waren deshalb im Oktober und November 2007 am politischen Spielfeldrand vollauf beschäftigt, die in solchen Fällen gängigen Fouls zu behandeln.  Mehr will ich nicht dazu sagen, nur dass auf  der Landesdelegiertenversammlung, auf der die Listenplätze für die Landtagswahl vergeben wurden, das spätere Eigentor der Landespartei mit Frau Wegner hätte verhindert werden können.Wenn - ja wenn auch nur drei unserer Hannoverschen Delegierten mehr Sitzungskondition gehabt hätten. Früher hätte man wohl gefordert: mehr revolutionäre Disziplin!  Danach habe ich mich weniger um Disziplin als um die ausbleibende Mitarbeit einiger Vorstandsmitglieder gekümmert. Daher meine Bitte für die zukünftigen Wahlen: Fragt die Kandidaten danach, wieviel Zeit und welche besonderen Fähigkeiten sie für die Ehrenämter einbringen können. Fragt sie nicht nach ihrer Strömungszugehörigkeit.       

6. Ab Dezember 2007 mussten unsere Stürmerinnen und Stürmer ihre Qualitäten im beginnenden Wahlkampf beweisen. Der Kreisvorstand stand im kurzen Hemd, d.h. ohne angemessenes Budget und ohne personelle zusätzliche Unterstützung. Ich bin froh, dass es mir gelungen ist, aus Berlin Felicitas Weck als für uns kostenlose Wahlkampf-Feuerwehr nach Hannover zu holen, um Maren Kaminski, Peter Brenner und Hans-Jürgen Fischer zu entlasten.  

7. So hat  der Winterwahlkampf  im Januar 2008 doch mehr Aufmerksamkeit gebracht, als es die lächerlichen  ca. 8 T €  vermuten lassen, die wir in Hannover dafür ausgegeben haben. Wahrscheinlich ist unser Wahlergebnis in Hannover das betriebswirtschaftlich effizienteste und volkswirtschaftlich sinnvollste , was es jemals gegeben hat.  Und das inklusive des grandiosen Wahlkampfabschlusses in der überfüllten FAUST 60iger Jahre-Halle. Und erinnert  euch, nicht nur Gregor und Oskar waren dabei die Stimmungskanonen, sondern eben auch die Local  Heroes Holger Kirleis und Kollege Sölter. Denn so freundschaftlich ich mit Pablo Ardouin verbunden bin- auch wir haben hier in Hannover eine wichtige Künstlerszene, die wir weiterhin für unsere Veranstaltungen gewinnen sollten.     

Das „Wunder an der Leine“ mit einem Stimmenergebnis von ca. 10 % in Hannover  musste
im vergangenen Februar erst einmal verdaut werden.  Natürlich war die Wahlparty im FZH-Linden gigantisch- aber euch ist sicher nicht entgangen, dass uns schon an diesem Abend eine wichtige Aufgabe gegenüber der Landtagsfraktion zugewachsen ist:  Sie und den Landesvorstand davor zu bewahren, vom realen Teppich der Vernunft in die lichten Höhen medialer Prominenz abzuheben.   

Seit der Wahlparty holt uns wieder der chaotische Alltag ein - allerdings auf einem höheren Niveau.  Konkret ein Stockwerk höher – und ohne die vielen ehrenamtlichen HelferInnen wäre das alles nicht möglich gewesen. Ich bedanke mich vor allem bei Alfred Dierks, der die Wände gestrichen, die Lampen montiert und die Küche installiert hat.  

8. Ganz aktuell im März stellt sich die Frage, uns personell zu verstärken. Wie unser Schatzmeister Ole Fernholz gleich berichten wird, haben wir trotz Wahlkampf an Personalmitteln gespart. Der Grund: Wir wollen einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz im Büro schaffen.Wir wollen uns nicht mit 1 € oder 400 € Jobs über die Jahre retten und nicht schlechter sein als ein Sportverein mit 700 Mitgliedern.
Ihr könnt Euch vorstellen, wie uns die Beschäftigung von 1€-Jobbern in unseren eigenen 4 Wänden um die Ohren gehauen würde. Dabei rede ich nicht gegen die vielen Sozial- einrichtungen, die auf der Grundlage der Hartz-Gesetze arbeiten müssen.
Wir müssen das aber nicht. Wir müssen aus Berlin die Kofinanzierung für insgesamt ca. 12 T€ pro Jahr für 5 Jahre  sichern. Die Hälfte davon könnten wir im Jahr selbst aufbringen und hätten dann eine Verwaltungskraft mit 12h Stunden pro Woche im Büro.  Hierüber verhandele ich gerade mit der Bundespartei – u.a. mit dem Hinweis auf unser aller Beitrag zur Wahlkampfkostenerstattung für 2008.

Jetzt wisst ihr, dass auch eine „Volkswirtin“ im Kreisvorstand nur ab und zu Wunder vollbringen kann.  

Vor und während der Kreismitgliederversammlung fand die gemeinsame Regionalkonferenz mit dem Kreisverband Celle statt, um die Delegierten zum Bundesparteitag zu wählen. Die beiden Kreisverbände werden vertreten durch:
Helga Nowak
Maren Kaminski
Agnes Hasenjäger
Stefan Müller
Ole Fernholz
Volker Petran

Als Ersatzdelegierte wurden gewählt:
Christa Reichwaldt
Jannine Hamilton
Petra Beimes
Fares Rahabi

Weiterhin beschloss die Kreismitgliederversammlung fast einstimmig den amtierenden Kreisvorstand bis zum 5. Juli im Amt zu belassen.