17. Oktober 2011 Fares Rahabi

Bezirksratsherr der LINKEN kritisiert den erzwungenen Abbruch der angemeldeten Kundgebung gegen das Verbandstreffen der 'Deutschen Burschenschaft' am vergangenen Samstag

Zu dem erzwungenen Abbruch der angemeldeten Kundgebung gegen das Verbandstreffen der 'Deutschen Burschenschaft' am vergangenen Samstag erklärt Fares Rahabi, Bezirksratsherr der LINKEN aus der Nordstadt, der selbst an dieser teilnehmen wollte:

"Die Auflage der Polizei, die angemeldete und zeitlich begrenzte Kundgebung gegen das Verbandstreffen der 'Deutschen Burschenschaft' faktisch nur in Zimmerlautstärke durchführen zu dürfen, kam einem nachträglichen Verbot der Kundgebung gleich und ist somit als völlig unverhältnismäßig zu bewerten. Es liegt in der Natur einer Kundgebung, dass diese nicht nur die Kundgebungsteilnehmer_innen, sondern auch Anwohner_innen über den Grund derselben informieren soll. Das ist jedoch nur mit dem Einsatz von Lautsprechern möglich. Wer diesen Einsatz untersagt, untersagt faktisch auch die gesamte - zuvor genehmigte - Kundgebung. Das ist absurd.

Ein Verband wie die 'Deutsche Burschenschaft', der - wie nicht zuletzt die Enthüllungen über die geplante Einführung einer völkischen Abstammungsrichtlinie für Mitglieder zeigten - eindeutig am rechten Rand des politischen Spektrums steht, muss ebenfalls auch hörbare Kritik an diesen Positionen ertragen können".