3. Juli 2012

KV zum Landesparteitag: Gemeinsam sind wir stark

Der Kreisvorstand begrüßt die Ergebnisse des Landesparteitages der LINKEN in Niedersachsen vom vergangenen Wochenende.

 

Wir beglückwünschen auch alle für die Landesliste der LINKEN gewählten Kandidatinnen und Kandidaten. Besonders freut es uns, dass die Region Hannover mit gleich vier Frauen auf der Liste vertreten ist – darunter die auf den aussichtsreichen Platz 3 gewählte Gülten Kelloglu aus Lehrte, die als Erzieherin in einem Jugendzentrum arbeitet.

Unter der Losung “Sozial. Gerecht. Menschlich.“ werden wir in der ganzen Region auf Grundlage des einstimmig beschlossenen Wahlprogramms einen engagierten Wahlkampf führen. Dabei werden unsere Programmpunkte nach Abschaffung der Studiengebühren, Einrichtung kostenloser Kitas und Krippen, Ausbau von Ganztags- und Gesamtschulen sowie eine bessere Versorgung Alter und Kranker im Mittelpunkt stehen.

 

DIE LINKE. ist die einzige Kraft die gegen den sogenannten “Fiskalpakt“ vorgeht, der Kürzungen vor allem im sozialen Bereich zur Folge haben wird. Wir streiten für einen Mindestlohn von wenigsten € 10,-. Mit Anderen kämpfen wir für soziale und bezahlbare Wohnquartiere anstelle eines Luxuswandels in den Stadtteilen.

 

Bei all dem lassen wir uns nicht auseinanderdividieren. Daran haben nur die ein Interesse, die ihre Politik der Konkurrenzfähigkeit von Konzernen und Banken zulasten der Bevölkerung forcieren wollen.

 

Der Parteitag hat sich darauf verständigt, die etwaige Duldung einer rot-grünen Regierung oder eine Koalition mit SPD und GRÜNEN an einen klaren Wechsel zu einer sozial gerechten Politik zu knüpfen. Entscheiden darüber täte ein Mitgliederentscheid. Zuvor aber würden Beratungen mit Verbänden, Gewerkschaften und außerparlamentarischen Kräften stattfinden.

 

Auf Platz 7 wählten die Delegierten die parteilose Kerstin Rudek aus der Bürgerbewegung des Wendlandes. Kerstin steht für einen Sozial ökologischen Politikwechsel.

 

Gülten Kelloglu hat mit einer überzeugenden Rede über ihre Praxis der Jugendarbeit an sozialen Brennpunkten gezeigt, wie die Sparpolitik immer größere Teile der Gesellschaft ausgrenzt. Sie hat den Slogan des Parteitages Sozial. Gerecht. Menschlich. für alle praktisch gemacht. Solche Stimmen gehören nicht stigmatisiert, sondern in den Landtag.

 

DIE LINKE. ist gut aufgestellt zur Landtagswahl. Mit einem überzeugenden Programm, mit starken und überzeugenden Kandidatinnen und Kandidaten.

 

Damit sind beste Voraussetzungen dafür gegeben, dass DIE LINKE erneut in den Landtag einzieht