24. Februar 2016 Julia Grammel

Vorsicht es sind Wahlen: Die SPD hat ein Herz für Kinder!

Der aktuelle Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes offenbart erneut die Ungleichverteilung der Einkommen und des Vermögens in unserer Gesellschaft. Laut Feststellung lebte 2014 jeder 6. Niedersachse in Armut (rund 900 Euro netto monatlich für einen Single). Das sind 16% der niedersächsischen Bevölkerung. Insbesondere Kinder leiden, wenn Sie in armen Verhältnissen aufwachsen müssen. Die niedersächsische Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) forderte dazu auf, die HARTZ IV Regelsätze für Kinder zu erhöhen.

Die SPD hat mit Bündnis '90/Die Grünen 2005 diese Gesetze eingeführt und damit Kindern von erwerbslosen Eltern oder Geringverdienern, wie Alleinerziehende, in die gesetzlich verordnete Armut getrieben. Nun hält Ministerin Rundt eine Erhöhung der Regelsätze für dringend notwendig.

An welchen Mehrbetrag denkt Sie? An 5 oder 10 Euro monatlich? Oder an ein verbessertes Bildungs- und Teilhabepaket (BUT) für Kinder?

So oft hat DIE LINKE auf die prekäre Situation von Kindern hingewiesen. Auch mit der Foderung, die ALG II - Gesetze abzuschaffen.

Ich bin selbst Alleinerziehende eines heranwachsenden Sohnes und weiss, was ein Mensch, der einmal seinen Platz in der Gesellschaft zufinden hat, braucht. Die reine Alimentation reicht nicht aus, soziale und kulturelle Ansprachen sind ein ebenso wichtiger Baustein, damit ein Kind gesund und zufrieden gedeihen kann. Und das ermöglichen die derzeitigen Regelsätze bei weitem nicht. Seit über 10 Jahren müssen viele Kinder in wirtschaftlichen eingeschränkten Verhältnissen und damit in unmenschlichen Bedingungen leben. Zum Teil haben sie nie eine bessere Situation erlebt und nun fordert Ministerin Rundt eine Aufstockung, aufgrund der von den Wohlfahrtsverbändern immer wieder angeprangerten Problematik, für Kinder.

Es ist beschämend, dass Kinder, die unverschuldet in prekären Verhältnissen leben müssen, per Gesetz zu bestrafen, weil ihre Eltern über kein ausreichendes Einkommen, durch Arbeitslosigkeit oder Krankheit, und Vermögen verfügen.

Selbst eine Kindergelderhöhung bleibt vollständig wirkungslos, da die Erhöhung mit dem Regelsatz verrechnet werden muss. Damit sinkt der Regelsatzbetrag, wenn das Kindergeld steigt.

DIE LINKE wird weiter mit Vehemenz antreten, die ALG II - Gesetze abzuschaffen und für ein menschenwürdiges Einkommen kämpfen.

Julia Grammel (Sprecherin der Basisorganisation DIE LINKE. Hannover/Region West)