27. Oktober 2012

DIE LINKE kritisiert geheime Militärforschung an Uni Hannover

Der Umfang der Rüstungsforschung an niedersächsischen Hochschulen ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der LINKEN hervor. „In den vergangenen vier Jahren starteten Rüstungsforschungs-Projekte mit einem Gesamtvolumen von etwa 7,5 Mio. Euro an den Hochschulen. Der Etat hat sich verdoppelt – eine erschreckende Entwicklung“, sagte Victor Perli, der stellvertretende Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion. In diesem Zeitraum gab es Projekte an den Universitäten in Braunschweig, Hannover, Clausthal, Göttingen sowie an der Fachhochschule Hannover.

Der Ausbau der Rüstungsforschung erfolge weitgehend im stillen Kämmerlein. „An den Hochschulen und in der Öffentlichkeit ist diese Entwicklung nahezu unbekannt. Aber gerade bei solch sensiblen Bereichen wie der Rüstungsforschung brauchen wir Offenheit und Transparenz“, sagte Perli. Er forderte weiterhin eine gesetzliche Zivilklausel für die Hochschulen und bekräftigte seine Forderung nach einem Verbot von Kriegsforschung an den Hochschulen.

Insbesondere an der Universität Hannover sei eine Transparenz dringend erforderlich. An der Uni laufen nach Angaben der Landesregierung dreizehn geheime Projekte der Rüstungsforschung. „Das wird jetzt zum ersten Mal bekannt. Es wird mit dem Geld der Steuerzahler geforscht, aber die Öffentlichkeit darf nicht wissen woran – diese geheime Militärforschung muss schnell gestoppt werden“, sagte Perli. Er erinnerte daran, dass in der Grundordnung der betroffenen Hochschule im Jahr 2004 noch ein Bekenntnis zum Frieden stand: „Die Universität setzte sich ein für Frieden, internationale Verständigung, Gleichstellung und nachhaltige Entwicklung“. In der seit 2008 gültigen Grundordnung tauche dieser Satz nicht mehr auf. Dies sei ein Beleg für die bedenkliche Öffnung von staatlichen Hochschulen für Forschungsprojekte im Zusammenhang mit Krieg und Militär.

Erst durch die parlamentarische Anfrage der LINKEN ist die geheime Rüstungsforschung an der Uni Hannover öffentlich geworden - jetzt diskutiert die Hochschule über Transparenz und über eine Zivilklausel für friedliche Forschung! (Quelle: Neue Presse, 19.10.2012)