22. September 2015 Siggi Seidel

Basisorganisation Hannover/Region West nahm im Rahmen der Kampagne der Linkspartei „Das muss drin sein“ an der die Woche des Grundeinkommens teil

Vom 14. – 20. September 2015 fand die Woche des Grundeinkommens statt und DIE LINKE. Basisorganisation Hannover/Region West (BO West) nahm im Rahmen der Kampagne der Linkspartei „Das muss drin sein“ daran teil.

Die Woche des Grundeinkommens wurde 2008 im deutschsprachigen Raum ins Leben gerufen. Von Anfang an sollte sie international sein. Mit der Gründung der UBIE (Unconditional Basic Income Europe/Bedingungsloses Grundeinkommen Europa) im Jahr 2014 ist das zumindest für Europa gelungen.

Oskar Negt sagte über das Grundeinkommen 2010: „ Wir sollten auf ein Grundeinkommen für alle drängen. Das Geld ist da. Es wird nur falsch verteilt. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist die einzige vertretbare Form, das Problem in einer Demokratie zu lösen. (...) Bedingungen darf es nicht geben. Sonst beginnt der Überwachungsstaat(...).“

Eingeladen hatte die BO West zusammen mit der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Grundeinkommen der LINKEN Ronald Blaschke. Er gab einen kurzen Einblick in sein neustes Buch, welches er mit anderen herausgeben hat. Die Sammlung der Beträge zum bedingungslose Grundeinkommen (BGE) entstand als eine Antwort auf die Kritik dieser Konzeption durch Heiner Flassbeck. Das Buch „Teil der Lösung“ zeigt u.a. die feministische, marxistische, ökonomische oder auch eine ökologische Sichtweise auf das BGE auf. Desweiteren erklärte der studierte Philosoph, warum das BGE ein Leben in Würde ermöglichen würde und weshalb die Hartz IV Grundsicherung gegen die Grundrechte verstößt. Blaschke wies aber darauf hin, dass das BGE nicht alle Probleme lösen kann und es mehrere Schritte in Richtung Einführung geben müsste: So z. B. eine Kindergrundsicherung für alle Kinder (wird unter anderen auch von der GEW, den Grünen, den Linken gefordert), Bildungsgeld und Studienhonorar für alle, Individuelle sanktionsfreie Mindestsicherung (Wohlfahrtsverbände, LINKE, ver.di), Grundrente (Grüne) und die Bürgerversicherung (LINKE, Grüne). Ebenso Projekte wie das Ökologische Grundeinkommen und der fahrscheinlose ÖPNV (über beide Themen haben wir schon an dieser Stelle berichtet) ergänzen den Weg zum BGE, den Weg zur Transformation der Gesellschaft.

Natürlich kam auch die Frage auf, wie das BGE finanziert werden kann. Roland Blaschke erklärte das Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Grundeinkommen der LINKEN und die negative Einkommenssteuer (NES) anhand einiger Beispiele. Leider war die Zeit war zu kurz, dieses Konzept genauer zu erklären. 1,5 Stunden reichten nicht aus, um dieses komplexe Thema vollständig zu erklären. Alles in allen gab er den rund 20 Zuhörer*innen einen guten Einstieg in das Thema BGE und es wird nicht das letze Mal gewesen sein, das sich DIE LINKE. damit beschäftigt hat, die BO West wird am Thema dran bleiben.

Übrigens wurde das Grundeinkommen im Jahre 1796 von Thomas Spence im Rahmen einer Vergemeinschaftung des Grundbesitzes vorgeschlagen. Und Menschen wie Erich Fromm, André Gorz, Antonio Negri, Margit Appel oder Antje Schrupp haben das Grundeinkommen aus verschiedenen Blickwickeln heraus begründet. Und noch ein interessantes Detail: Im Herbst 2016 stimmt die Schweiz über das bedingungslose Grundeinkommen ab. Davor wird das Parlament darüber beraten und eine Empfehlung abgeben.

Ronald Blaschke, Werner Rätz (Hg.) - Teil der Lösung: Plädoyer für ein bedingungsloses Grundeinkommen; Rotpunkt Verlag; ISBN 9783858695642; € 17,90

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