28. Oktober 2016

Kommunale Weiterbildung

Unser Genosse Daniel Josten berichtet: Mehr als 100 linke und parteilose Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen trafen sich am Samstag, 9. Oktober 2016, im DGB-Haus in Hannover beim "Crashkurs Kommune" des Linken Kommunalpolitischen Forums Niedersachsen (LKFN e.V.) und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. In mehreren Arbeitsgruppen informierten die Referentin Felicitas Weck, die Referenten Dr. Michael Braedt, Michael Ohse und Daniel Josten die neu gewählten Mandatsträger und Mandatsträgerinnen über ihre künftigen Rechte und Pflichten in den Kommunalparlamenten.

Neben Informationen über die konstituierenden Sitzungen und die Grundlagen der Fraktionsbildung wurde vor allem die Frage der Gruppenbildung ausführlich diskutiert. Aus einer ganzen Reihe von Kreisen wussten sowohl Mitglieder linker Fraktionen als auch Einzelmandatierte von Begehrlichkeiten insbesondere von SPD und Grünen zur Gruppenbildung oder Koalitionsbildung zu berichten. Dabei stellten nicht nur die beiden Landesvorsitzenden Anja Stoeck und Herbert Behrens klar, dass im Mittelpunkt vor allem die Eigenständigkeit und die Erkennbarkeit linker Politik stehen muss. Die Wählerinnen und Wähler erwarteten vor allem, dass DIE LINKE Probleme und Ungerechtigkeiten in der Kommune beim Namen nenne und vor Ort Druck für mehr soziale Gerechtigkeit und bessere Lebensbedingungen mache, erklärte der Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, Victor Perli, in seinem Grußwort.

Das LKFN plant für Ende November/Anfang Dezember dezentrale Seminare zur Einführung in die kommunale Haushaltssystematik. Angestrebt wird außerdem eine bessere Vernetzung der künftigen LINKEN-Fraktionen, um insbesondere auch die rund 200 Einzelmandatierten in der kommenden Wahlperiode zu unterstützen. Dazu soll auch die Organisation regionaler Mandatsträgertreffen beitragen. Daneben gibt es für kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger weiterhin die bewährte Kommunaldatenbank, in der mittlerweile rund 900 Anträge zu verschiedensten Themen HIER zu finden sind.