Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
27. November 2018

Delegiertenwahl für die Aufstellungsversammlung zur EU-Wahl

In den Räumlichkeiten unserer kurdischen Freundinnen und Freunde von Nav-Dem kamen am vergangenen Sonntag Mitglieder aus den oben genannten Kreisverbänden zusammen, um gemeinsam über die Herausforderungen linker Politik in Europa zu diskutieren. Außerdem wurden sechs Delegierte gewählt, die an der Festlegung der linken Bundesliste zur EU-Wahl mitwirken werden.

Die inhaltliche Diskussion wurde von Thorben Peters (Landesvorstandsmitglied der LINKEN Niedersachsen) eröffnet, der in seinem informativen Referat deutlich machte, dass die EU in ihrer historischen Entwicklung kein Friedensprojekt ist, sondern vielmehr im sog. kalten Krieg von den US-Regierungen etabliert wurde, um ein Bollwerk gegen die Staaten des Warschauer Pakts zu errichten.

Auch sozialpolitisch, so Peters, sei die EU alles andere als fortschrittlich, wie etwa die antisozialstaatliche Sparpolitik gegen Griechenland und andere südeuropäische Länder zeigen würde. In der anschließenden lebhaften Diskussion wurden unterschiedliche Aspekte der EU-Kritik von links ausgeführt. Dabei wurde auch deutlich, dass die Interessen des deutschen Kapitals eine mächtige Rolle in der EU spielen und dass mittels des deutschen Außenhandels anderen EU-Ländern fatale Zerschlagungen der Sozialstaaten, nach dem Vorbild der Agenda 2010 und Hartz IV, aufgezwungen werden.

Am Ende wurde schließlich auch gewählt: Für die Kreisverbände Hannover, Hildesheim, Hameln, Schaumburg und Nienburg werden Agnes Hasenjäger (KV Hannover), Rita Krüger (KV Hildesheim), Viktoria Kretschmer (KV Nienburg), Diether Dehm (KV Hannover), Ferdinand Feist (KV Schaumburg) und Matthias Loeding (KV Hameln) zu der Aufstellungsversammlung unserer EU-Liste Anfang 2019 fahren.

Die EU Wahl findet am 26. Mai 2019 statt. DIE LINKE wird geeint zu dieser antreten und gemeinsam mit Gewerkschaften und der sozialen Bewegung ein Sprachrohr derjenigen sein, die gegen den Rechtsruck und die EU des Kapitals kämpfen!