18. Januar 2018 Michael Fleischmann

DIE LINKE Ragionsfraktion: Monatssozialticket für 15 Euro im gesamten Regionsgebiet analog zur neuen SchülerCard einführen / 1-Euo-pro-Tag-Jahresfahrschein auch für Umlandbewohner

Michael Fleischmann, stellv. Vors. der Regionsfraktion DIE LINKE

Vor dem Hintergrund der erfreulichen Einführung der 15-Euro-SchülerCard fordert die Linksfraktion in der Regionsverammlung, neben einem 1-Euro-pro-Tag-Jahresfahrschein für die gesamte Region Hannover auch eine stark verbilligte MobilCard S einzuführen. Die Linksfraktion hat dazu einen Antrag in den Verkehrsausschuss der Region eingebracht. Danach soll der von der hannoverschen Ratspolitik geforderte 1-Euro-pro-Tag-Jahresfahrschein regionsweit gültig sein, damit auch Fahrgäste aus dem Umland davon profitieren. „Alles andere wäre ungerecht“, sagt LINKEN-Fraktionsvize Michael Fleischmann.

Die MobilCard S soll laut linkem Antrag wie das Schülerticket 15 Euro im Monat kosten und ebenfalls in der gesamten Region Hannover gültig sein. „Da auch Schülerinnen und Schüler von wohlhabenden Eltern in den Genuss der 15-Euro-SchülerCard kommen, ist es an der Zeit, das viel zu teure Monatssozialticket im Preis deutlich zu senken, damit auch die Schwächsten der Gesellschaft von günstigen Bus- und Bahn-Fahrpreisen profitieren“, betont LINKEN-Fraktionsvize Michael Fleischmann und verweist auf Braunschweig. Dort gibt es mit dem BS-Mobil-Ticket schon einen sozialen Monatsfahrschein für 15 Euro. Bisher müssen die Anspruchsberechtigten in der Region Hannover für alle Tarifzonen 63,50 Euro im Monat berappen - „Geld, das sie sich vom Munde absparen müssen, soweit das überhaupt geht“, kritisiert Fleischmann.

Damit nicht genug. Die Linksfraktion will beim Sozialticket auch den Kreis der Anspruchsberechtigten um Geringverdiener/innen bis zur Armutsschwelle ausgeweitet sehen, die zwar mehr haben als Hartz IV, aber trotzdem zu wenig zum Leben. Die Linksfraktion möchte damit vor allem SPD-Regionspolitiker/innen an ihr Versprechen aus der Zeit der Einführung des Sozialtickets erinnern. Damals hieß es, man wolle perspektivisch auch Geringverdiener/innen in den Berechtigtenkreis aufnehmen. Passiert ist bisher nichts. „Das ist sehr bedauerlich“, sagt Fleischmann und verweist darauf, dass immer mehr Beschäftigte mit Niedriglöhnen über die Runden kommen müssen, woran auch der viel zu geringe gesetzliche Mindestlohn kaum etwas geändert habe. Die Armutsschwelle für eine allein lebende Person lag im Einkommensbezugsjahr 2016 bei 1.064 Euro monatlich. Als arm gelten danach Bundesbürger/innen, die mit weniger Geld auskommen müssen.

In einem weiteren Antrag in den Verkehrsausschuss fordert die Linksfraktion, die 15-Euro-SchülerCard auf alle Kinder und Jugendliche auszuweiten. Bisher gehen etwa Azubis und Bundesfreiwilligendienstleistende leer aus.