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Dirk Machentanz

1 Jahr Belit Onay: Ein Jahr der Fragen und fehlenden Antworten!

Ein Jahr ist Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen) jetzt Oberbürgermeister von Hannover. Es ist ein Jahr der Fragen und fehlenden Antworten. Das gilt insbesondere für die Sozialpolitik.

Bei den Obdachlosen bewies der Oberbürgermeister keine glückliche Hand. Nach dem von der Stadtverwaltung erzwungenen Auszug von 17 obdachlosen Menschen aus dem Naturfreundehaus wurde neben der Massenunterkunft und Corona-Virenschleuder am Alten Flughafen ein umstrittener Tagesaufenthaltstreff am Ahlemer Holz in einer ehemaligen und seit Jahren leerstehenden Schule eingerichtet. 72 tote obdachlose Menschen innerhalb dieses Jahres sprechen zudem eine eindeutige Sprache. Im Verbund mit dem Verein Stimme der Ungehörten (StiDU) und der Initiative "Armut stinkt" wurden bereits zwei Demonstrationen gegen die menschenunwürdige Unterbringung von Obdachlosen durchgeführt. Geändert hat sich nichts. Eine von Aktivist*innen angekündigte Demonstration für die Durchsetzung von besseren Unterbringungsmöglichkeiten für wohnungslose Menschen steht jetzt in Hannover unmittelbar bevor.

Dazu der Sozialpolitiker und Fraktionsvorsitzende Dirk Machentanz (Die LINKE): „Aufgrund der unambitionierten Sozialpolitik des Oberbürgermeisters hat sich während seines Schaffens die Lebenssituation von obdachlosen Menschen nicht wirklich zum Positiven geändert. Das ist eine schlechte Bilanz. Ich verweise noch mal auf unseren Antrag zu Mindeststandards für Obdachlose, der morgen in der Gemeinschaftssitzung des Sozial- und Stadtentwicklungs- und Bauausschusses zur Abstimmung steht, und appelliere an die Gremien, dem Antrag mehrheitlich zu entsprechen!“

Für Rückfragen: Dirk Machentanz 0176 4703 0561