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Pia Zimmermann, MdB

Impfstrategie muss für Menschen mit Behinderung und Menschen mit chronischen Erkrankungen angepasst werden

Liebe Genossinnen und Genossen,

angeblich soll der Schutz besonders vulnerabler Gruppen das Hauptaugenmerk bei der Impfstrategie sein. Viele Personen dieser Gruppen werden in der Impfstrategie aber absolut vernachlässigt, Menschen mit Behinderung, Menschen mit chronischen Erkrankungen, Menschen mit Pflegebedarf, wenn sie unter einem bestimmten Alter sind. Diese Personengruppen isolieren sich seit mittlerweile einem Jahr weit stärker als wir alle es ohnehin müssen. Ihr Leben hängt davon ab. Diese Menschen leben oft nur mit wenigen Assistenz- und Pflegekräften, aber trotzdem ist das Ansteckungsrisiko damit erhöht. Dies gilt auch für ihre Assistenz- und Pflegekräfte und alle pflegenden Angehörigen. Pflegepersonen und Assistenzkräften ist zu ermöglichen, dass sie gemeinsam mit ihren zu pflegenden Personen geimpft werden können. Diese Personengruppen brauchen einen Rechtsanspruch, die in der Impfverordnung seit 08.02.2021 geltende Öffnungsklausel zur Ermöglichung von Einzelfallentscheidungen unverzüglich nutzen zu können.

Aber das Gegenteil ist der Fall. Mich erreichen Berichte, dass in Niedersachsen nicht mal die Menschen mit Vorerkrankungen einen Impftermin buchen können, die ausdrücklich in den Priorisierungsgruppen 2 und 3 genannt worden sind. In anderen Bundesländern klappt das besser, in manchen ähnlich schlecht. Das lässt die Medienberichte über angeblich liegen gebliebenen Impfstoff in neuem Licht erscheinen. Um eine deutliche Verbesserung für Menschen mit Behinderungen, chronischen Erkrankungen und Pflegebedarf in der Schutz- und Impfstrategie der Bundesregierung zu fordern, hat der Arbeitskreis 1 (Arbeit, Soziales und Gesundheit) unserer Fraktion heute ein Positionspapier beschlossen, das ich euch gerne weiterleite.

Mit sozialistischen Grüßen Eure Pia

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