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Victor Perli, MdB

Kommunalpolitische Stimmung in Hessen

Liebe Genossinnen und Genossen,

am Sonntag finden in Hessen die Kommunalwahlen statt. Der Hessische Rundfunk hat im aktuellen „Hessentrend“ die kommunalpolitische Stimmung in der Bevölkerung abgefragt.

Mit Blick auf die Vorbereitung unseres Kommunalwahlkampfs lohnt es sich diese Zahlen in den Blick zu nehmen. In der Wahlkampfplanung ist zu beachten, dass mit fast einem Drittel Briefwähler:innen zu rechnen ist. Viele werden bereits im August wählen.

Auf dieser Grafik ist die Antwort auf die Frage: „Welches ist Ihrer Meinung nach das wichtigste politische Problem bei Ihnen vor Ort, in Ihrer Stadt oder Gemeinde, das vordringlich gelöst werden muss? Und welches ist das zweitwichtigste?“

Offensichtlich ist den Menschen das Thema Verkehr/Mobilität am wichtigsten (35%). Hier können wir mit unserer Positionen zum Ausbau von ÖPNV, Bahn und der Perspektive eines entgeltfreien Nahverkehrs  („sozialökologische Verkehrswende“) punkten.

Unser Schwerpunkt „soziale Gerechtigkeit“ zeigt sich bei folgenden Themen, die für unsere potentiellen Wähler*innen wichtig sind: bezahlbare Mieten (18%), wichtig insbesondere in den Städten, Arbeitsmarkt (10%), Schule (9%) und Kitas (8%).


Umwelt und Klima (13%) interessiert trotz Fridays for Future mehr die über 40jährigen.

Corona ist kommunalpolitisch nicht dominant (7%). Flüchtlinge/Integration (6%) spielt eine geringe Rolle, allerdings wird für unsere Wähler ein Ausreißer nach oben (15%) vermerkt. Auch interessant: „In der Grafik nicht aufgeführt sind Themen, die weniger als vier Prozent der Befragten genannt haben - darunter Kriminalität und Sicherheit, Armut und Kultur.“ Allerdings: Die Themen Armut und Kultur spielen für unsere Wähler sicher eine größere Rolle als für die anderer Parteien.

Bundes- oder landespolitische Themen spielen kaum eine Rolle - es dominieren kommunalpolitische Themen. Da unsere Kommunalwahl zwei Wochen vor der Bundestagswahl stattfindet, wird sich der Bundestrend hier etwas stärker auf die Wahl der Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte auswirken.

Hier alle Zahlen und Daten: https://www.hessenschau.de/politik/hr-hessentrend-zur-kommunalwahl-verkehr-ist-waehlern-wichtiger-als-corona,hessentrend-kommunalwahl-100.html

Viele Grüße
Victor