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Dirk Machentanz

Mehr Toleranz und Verständigungswille für Feiernde bei Polizei erforderlich!

Die Polizei hat in der Nacht zu Sonnabend mit einem Großaufgebot eine Runde von 200 feiernden Personen im Georgengarten aufgelöst. Hauptgrund für den Einsatz war wohl der Einsatz einer Schreckschusswaffe und die Bedrohung dreier junger Männer beim Leibniz-Tempel.

Die Beamten setzten Pfefferspray und einen Hubschrauber ein, um das Gelände während der Räumung auszuleuchten. Ein Teil der Menschenmenge habe mit Flaschenwürfen reagiert. Grundsätzlich ist die Polizei zwar verpflichtet, einzuschreiten, wenn Gefahr in Verzug besteht, sie ist jedoch auch verpflichtet, primär deeskalierend vorzugehen, um die Situation am Einsatzort nicht aus dem Ruder laufen zu lassen. Viele Jugendliche sind während des Lockdowns auf ein Minimum ihrer sozialen Kontakte reduziert worden und haben einiges nachzuholen. Das bietet sich in den Sommermonaten in Anbetracht niedriger Inzidenzwerte und steigender Impfraten an.

„Ich fordere mehr Toleranz und Verständigungswille für Feiernde von Seiten der Polizei. Außerdem sollte die Landeshauptstadt Hannover klare Rahmenbedingungen darüber formulieren, was momentan für Feiernde erlaubt ist, damit sich daran besser orientiert werden kann. Das Rahmenprogramm soll in seiner Ausrichtung den momentan niedrigen Inzidenzwerten Rechnung tragen“, so Sozialpolitiker und Fraktionsvorsitzender Dirk Machentanz (DIE LINKE).

Für Rückfragen: Dirk Machentanz 0176 4703 0561