Nach Beratungen mit Taxi-Verband: MdB Dr. Dehm gegen UBER!

Dr. Diether Dehm, MdB

Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, hat am vergangenen Freitag mit Vertreter*INNEN des Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) e.V. konferiert, namentlich mit Lars Bittner, Frank Wiencke und dem Verbands-Geschäftsführer Gunther Zimmermann.

Angesichts der anstehenden Überarbeitung des Personenbeförderungsgesetzes ging es Dr. Dehm vor allem um einen Austausch zum vorliegenden Eckpunktepapier der Findungskommission und dessen Bewertung durch die Betroffenen.

"Die traditionsreichen Unternehmen mit vielen Hunderttausend versicherungspflichtigen Arbeitsplätzen dürfen nicht weiter in ihrer Existenz geschwächt werden! Die Konkurrenz durch Auto-Konzerne oder UBER mit Sitz in San Francisco, würde am Ende Scheinselbstständigkeiten und erheblich logistische Lücken bei der Mobilität für die Bürgerinnen und Bürger hinterlassen" , so Dr. Dehm, der sich den meisten Forderungen der "Taxler" anschloss. Dehm warnte die Bundesregierung davor, durch Aufweichung der Tarife und Öffnung für Rosinenpicker zum völligen Verschwinden der Taxen und Mietwagen beizutragen."