Solidarität mit „Alarmstufe Rot“ und den Kulturschaffenden

Dr. Diether Dehm, MdB DIE LINKE.NDS

Seit Montag den 2.11. sind die Vorhänge wieder zu: für selbstständige KünstlerInnen, Theatermachende, TechnikerInnen, Kinos, Museen, Agenturen, Caterer, Schaustellende, Messebauende, Sicherheitskräfte und viele andere. Der neuerliche Lockdown für die Kulturbranche und die Veranstaltungswirtschaft verlängert damit ein seit acht Monaten währendes Dauerdesaster.

Ausgerechnet die, die sich den Sommer über kümmerten und mit ausgefeilten Hygienekonzepten, mit der Anschaffung virustötender Belüftungssysteme, sogar mit Schnelltests, lieferten, bekommen jetzt wieder den Stecker gezogen. Während Bundes- und Landesregierungen es monatelang nicht auf die Reihe bekommen haben, sich für Schulen und den ÖPNV um praktikable oder gar überhaupt existierende Konzepte zu kümmern. Von einer Teststrategie gar nicht erst zu reden.

DIE LINKE fordert seit Beginn der Krise, dass die betroffenen Soloselbständigen und Kleinunternehmen einen UnternehmerInnenlohn aus den Krisenprogrammen finanziert bekommen müssen, statt sie zynisch ans Jobcenter und auf Hartz IV zu verweisen. Auch hierin zeigt sich ganz deutlich die Priorität der Bundesregierung: Geld gibt es für Unternehmen - nicht für Menschen.

Wir sind daher solidarisch mit den Protesten der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft und unterstützt deren Forderung nach einem Rettungsdialog mit der Bundesregierung. Finden die Betroffenen nicht mit ihren spezifischen Interessen Gehör, bedeutet das Ende der Corona-Krise auch das Ende für weite Teile unseres Kulturbetriebs und viele Vorhänge bleiben für immer geschlossen.