Ratsfraktion DIE LINKE: Manöver Defender 2020/Keine Unterstützung durch Hannover! [Update 22.1.]

Ein von der Bundesverteidigungsministerin und CDU-Bundesvorsitzenden Annegret-Kramp-Bauer am 10. Januar 2020 an den Oberbürgermeister der Stadt Oldenburg verschickter Brief sorgt für Erregung! Im Brief wird dazu aufgefordert, das Nato-Manöver Defender 2020 an den Grenzen zu Russland zu unterstützen!

Da davon auszugehen ist, dass der hannoversche Oberbürgermeister diesen Brief erhalten hat, fordern wir Oberbürgermeister Belit Onay (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) auf, dem Appell der Bundesverteidigungsministerin nicht Folge zu leisten und sich klar gegen das Nato-Manöver Defender 2020 zu positionieren.

Dazu der Fraktionsvorsitzende Dirk Machentanz (DIE LINKE) „Es ist schon eigenartig, dass der Brief Annegret Kramp Karrenbauers offenkundig am zehnten Januar dieses Jahres an zahlreiche Oberbürgermeister*innen in der Bundesrepublik Deutschland verschickt wurde, und erst jetzt davon Kenntnis erlangt wird. Wir werden die Entwicklung weiter beobachten und hoffen, dass der hannoversche Oberbürgermeister der Aufforderung nicht Folge leistet, ein Manöver zu unterstützen, das als kriegstreiberisch anzusehen ist!“

Für Rückfragen:
Dirk Machentanz: 0176/47030561

[Updateder Redaktion, 22.01.]

Website dieses Aktionsbündnisses : www.antidef20.de