Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Dirk Machentanz

Ratsgruppe LINKE UND PIRATEN: Nach 100 Tagen Oberbürgermeister Belit Onay bleibt es leider nur bei rot-grüner Ankündigungspolitik!

Die Bilanz nach den ersten 100 Tagen Regierungszeit von Oberbürgermeister Belit Onay (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) liest sich leider wie ein Buch der versäumten Chancen und nicht eingelöster Ankündigungen! Bei der Wohnungsbaupolitik gibt es leider keine neuen Impulse...

...Das städtische Wohnungsunternehmen hanova Wohnen wurde durch mangelnde Kapitaldeckenerhöhung nicht gestärkt! Unser Antrag zur Wohnraumzweckentfremdungssatzung wird immer noch von der Stadtverwaltung geprüft. Unser Antrag zur zukünftigen Vermeidung von Stromsperren wurde in der Ratsversammlung (27.02.2020) mehrheitlich abgelehnt. Auch ein akzeptabler Alternativstandort für den Musikclub "Bei Chez Heinz" wurde noch nicht gefunden. Lobenswert ist lediglich die Ankündigung vom Oberbürgermeister, sich in Zukunft etwas von der Wirtschaftspolitik der „schwarzen Null“ zu verabschieden, um so Finanzmittel für dringend benötigte Neuinvestitionen zu generieren!

Dazu der Gruppenvorsitzende Dirk Machentanz (DIE LINKE): „In Anbetracht der eingangs in dieser Pressemitteilung beschriebenen Versäumnisse des Oberbürgermeisters, kann leider nicht von einer erfolgreichen Bilanz der ersten hundert Tage gesprochen werden! Weder in der Wohnungs- noch in der Sozialpolitik wurden erfolgreiche Akzente gesetzt! Somit bleibt es leider bei der rot-grünen Ankündigungspolitik von bisher nicht eingelösten Versprechungen! Noch nicht einmal das Problem um den Stellplatz von Erika Heines Little Home konnte bisher von der Stadtverwaltung gelöst werden! Es ist nicht ansatzweise erkennbar, dass die tatsächlichen Probleme der Menschen angegangen und gelöst worden sind! Ich bin gespannt, auf die kommenden Monate und hoffe zum Wohle der Stadt auf deutliche Besserungen!“


Für Rückfragen: Dirk Machentanz: 0176 - 470 30561


Jetzt Mitglied werden

Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. 

Jetzt Mitglied werden ...

Ergreif Partei für soziale Gerechtigkeit!

Mach im Wahlkampf mit – werde Botschafterin oder Botschafter für soziale Gerechtigkeit und einen Politikwechsel in unserem Land.