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Pia Zimmermann, MdB

Rotes Telegramm

Am Dienstag wurde international der Tag der Pflegenden begangen. Es ging um mehr Wertschätzung für Pflegekräfte – über abendlichen Applaus hinaus. Es ging auch um bessere Arbeitsbedingungen und endlich eine angemessene, also deutlich höhere Bezahlung.

Gerade jetzt, da Pflegekräfte vor besondere Herausforderungen gestellt sind, ist es besonders wichtig für diese Anliegen zu kämpfen. Und gerade jetzt ist es auch besonders schwer, dies zu tun, wenn man dabei verantwortungsvoll bleiben will. Dies ist uns am Dienstag zum Glück gelungen und ich habe gemeinsam mit Bernd Riexinger, Harald Weinberg und Pflegekräften in Berlin für eine deutliche Aufwertung der Pflege protestiert. Die Bundesregierung muss hier endlich ihrer Verantwortung gerecht werden und darf diese Krise nicht zu Lasten der Pflegekräfte meistern. Wer von euch noch ein bisschen mehr Input zum Thema haben möchte, kann ein Interview mit mir und Amira Mohamed Ali zu Systemrelevanz, Pflegekräften, die den Beruf verlassen, und gesellschaftlicher Anerkennung auf der Seite der Linksfraktion nachlesen. Im Video auf der Seite kommt neben uns Politikerinnen zusätzlich eine Altenpflegerin zu Wort. Anna Glogowskas Perspektive macht deutlich, warum wir alle uns so dringend für eine besser Pflege einsetzen müssen:

https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/das-geld-fuer-gute-pflege-ist-da/

Möchtet ihr bei diesem Einsatz für eine besser Pflege auf dem Laufenden gehalten werden, abonniert doch meinen neuen Newsletter, den Roten Hahn. Darin kommen Pflegekräfte, Genossinnen und Genossen, Aktive aus allen Bereichen der Partei und aus Niedersachsen zu Wort. So bleiben wir im Gespräch und schaffen zusammen Gute Pflege und ein Gutes Leben für alle:

https://pia-zimmermann.us18.list-manage.com/subscribe?u=be4729b67a074c2542ff839af&id=f846a5f4f6

Aber nun endlich zum Geschehen im Bundestag: Nach vielen Wochen auf Sparflamme nähert sich auch der Bundestag wieder mehr dem Regelbetrieb an, auch wenn natürlich immer noch nur eine begrenzte Anzahl Abgeordnete im Plenum und den Ausschüssen erlaubt sind und viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Home Office arbeiten. Aber es gibt einen Sitzungstag mehr und es werden nicht nur die Krisenpakete der Bundesregierung besprochen. Am Freitag fordern wir deshalb die eingangs erwähnte Aufwertung der Pflegeberufe im Deutschen Bundestag. Zum einen kann es nicht sein, dass Pflegebeschäftigte in Kliniken bis zu 12 Stunden am Tag eingesetzt werden dürfen. Diese Aushebelung des Arbeitszeitgesetzes seitens der Bundesregierung missachtet die enormen Belastungen in dem Beruf. Im Gegenteil ist eine Arbeitszeitverkürzung notwendig, um die Sicherheit der Patientinnen und Patienten sowie der Pflegekräfte zu gewährleisten. Außerdem fordern wir das unwürdige Gezerre um eine einmalige Prämie für Altenpflegekräfte sofort zu beenden und ihnen und weiteren nichtärztlichen Gesundheitsbeschäftigten unkompliziert einen einmaligen Corona-Bonus auszuzahlen. Der wurde ihnen versprochen und da muss die Bundesregierung nun liefern! Natürlich darf das nicht darüber hinweg täuschen, dass wir generell deutlich höhere Löhne in dem Bereich brauchen. Beschäftigte in der Altenpflege brauchen einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag. Pflege darf nicht arm machen – bei den niedrigen Löhnen passiert aber genau das bei Beschäftigten in der Altenpflege.


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