Nachrichten

Laut aktueller Berichterstattung (HAZ vom 08.04.2020) sind die Bewerber*innenzahlen für leerstehende Gärten gestiegen. Gerade während der Corona-Krise bieten Kleingärten einen sinnvollen Ausgleich, aus den eigenen vier Wänden in die Natur zu entfliehen... Weiterlesen

DIE Fraktionen DIE LINKE. Hannover fordern den Ausbau der Kapazitäten von Schutzausrüstungen Ein gemeinsamer Aufruf der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in Stadt und Region Hannover: Fachwissen bündeln und Kapazitäten zur Produktion von Schutzausrüstungen aufbauen ist das Gebot der Stunde. In diesen Zeiten der Coronavirus-Pandemie wird… Weiterlesen

Eurogruppe: Es geht um die Zukunft der EU

Martin Schirdewan, MdEP

Vor Beginn des Eurogruppentreffens am 07. April 2020 erklärte Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON): Weiterlesen

Im Gegensatz zu Ländern wie Frankreich, Italien und Spanien existieren hierzulande und in der Landeshauptstadt Hannover wenige bis gar keine veröffentlichten Zahlen über an bisher am Corona-Virus erkrankten Pflegekräften in Krankenhäusern und Pflegeheimen, aber auch bei den ambulanten Pflegekräften... Weiterlesen

Bis zum 3. April 2020 sollen 15.000 Soldat*innen für den Einsatz im Inland bereit stehen. Über 6.000 davon sollen sogar Polizei - oder polizeiähnliche Aufgaben übernehmen. So sollen 5.500 Soldat*innen zur „Absicherung/Schutz“ eingesetzt werden und 600 Feldjäger*innen für Ordnungs– und Verkehrsdienst... Weiterlesen

Angesichts der dramatischen Situation für viele Studierende, die gerade ihre Nebenjobs verlieren, aber natürlich trotzdem laufende Kosten und Fristen für Abgaben haben, hat sich das Bündnis Solidarsemester 2020 zusammengefunden und Forderungen erarbeitet. Der parteinahe Studierendenverband dielinke.SDS ist auch mit von der Partie. Weiterlesen

Die Mietpreise haben in Niedersachsen neue Höchststände erreicht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN hervor. Demnach sind die Angebotsmieten in den 28 größten Städten seit 2012 stark gestiegen. Die jährliche Preissteigerung beträgt im Schnitt 4,1% und liegt damit deutlich über der Steigerung von Löhnen, Renten… Weiterlesen

Offener Brief an den Bundesgesundheitsminister und die Gesundheitsminister der Länder

Pia Zimmermann, Sören Pellmann (MdB's), Bernadette Kersten (Mitglied Pflegebündnis WOB)

Unsere MdB's Pia Zimmermann und Sören Pellmann sowie Genossin Bernadette Kersten haben vergangene Woche gemeinsam einen Offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verfasst, der die , teils, katastrophalen Bedingungen anprangert, unter denen unser Pflegepersonal gerade zur Zeit arbeiten muss. Weiterlesen

Unser Genosse Matthias W. Birkwald, MdB, Rentenpolitischer Sprecher der Linksfraktion und stv. Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, hat vergangene Woche seine Einschätzungen zum Abschlussbericht der Rentenkommission veröffentlicht... Weiterlesen

Die DGB Nds-Mitte Maizeitung ist da!

Merret Victoria Hoffmann

Auch in diesem Jahr gibt es wieder eine neue Ausgabe der Maizeitung des DGB. Schwerpunkte sind unter anderem die Themen Tarifverträge und Tarifbindung... Weiterlesen

Nach der Kürzung durch Karstadt/Kaufhof Besitzer Herrn Benko, hat die Ratsfraktion der Linken im Stadtrat Hannover eine Solidaritätsbekundung an die Beschäftigten von Karstadt/Kaufhof in Hannover abgegeben! Weiterlesen

Bei der Galeria Kaufhof GmbH, zu der auch die Tochternunternehmen Dinea Gastronomie, Karstadt Feinkost und die Sport Scheck GmbH gehören, wurden die Gehälter der Angestellten mit Wirkung vom 17. März 2020 um 20 Prozent gekürzt. Begründet wird der Schritt von Rene Benko, dem österreichischen Konzernführer, mit der durch die Corona-Pandemie… Weiterlesen

Solidarität, jetzt: Geflüchtete sofort ausfliegen

Martin Schirdewan, MdEP

Zum Aufruf von Mission Lifeline e.V. auf Erteilung der Start- und Landeerlaubnis für einen Charterflug von Lesbos nach Berlin, um geflüchtete Kinder und Mütter auszufliegen, erklärte Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament: „Die Aktion von Mission Lifeline e.V. ist ein starkes Signal für gelebte… Weiterlesen

Die IG-Metall Hannover hat initiativ dazu aufgerufen, nach der Bekanntgabe eines Hilfspakets in Höhe von zehn Millionen Euro für Unternehmen und Freiberufler durch die Landeshauptstadt Hannover nun auch einen Härtefalltopf für Arbeitnehmer*innen und Arbeitslose in Höhe von drei Millionen Euro einzurichten. Anspruchsberechtigt sollen… Weiterlesen

Der nds. Innenministerium hat mit einem Rundschreiben vom 19.03.20 an die Landkreise, kreisfreien Städte und an die Region Hannover, verfasst von Herrn Steinmetz, unter Ziff. 1 darauf hingewiesen, dass die Allgemeinverfügung mit dem allgemeinen Veranstaltungsverbot wegen der Corona-Pandemie Sitzungen kommunale Vertretungen nicht betrifft. Es wird… Weiterlesen

Der Vorsitzende des in Wuppertal beheimateten und bundesweit bekannten Erwerbslosenvereins Tacheles e.V., Harald Thome, hat die Forderung aufgestellt, leerstehende Hotels während der Corona-Krise und auch sonst für die Unterbringung obdachloser Menschen zu nutzen, die insbesondere jetzt dem Virus sowie Hunger und Kälte schutzlos ausgeliefert sind.… Weiterlesen

28. März: Housing Action Day & Mietendeckel

Linksaktiv / DIE LINKE.

Alle Großdemonstrationen für den Housing Action Day 2020 für kommendes Wochenende wurden verschoben. Allerdings können wir auch trotz Kontaktverbot handeln und unsere Forderungen sichtbar machen. Die Corona-Pandemie droht die Mieten-Krise für viele zu verschärfen. Für Menschen mit geringen Einkommen und geringen Renten sind weitere wirtschaftliche… Weiterlesen

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL, kommentiert das digitale Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs und -Chefinnen vom 26. März 2020: „Es darf kein Wiederaufleben der katastrophalen Maßnahmen geben, die nach 2008 eingeführt wurden. Keine neuen Kürzungsmaßnahmen im Gewand von Rettungsaktionen!" ... Weiterlesen

In der aktuellen Ratssitzung (26.03.2020) wurde der Änderung der Hauptsatzung (Drs.nr: 0791/2020) zu erweiterten Finanzbefugnissen des Oberbürgermeisters bis zu einer Summe von 10.000.000 Euro bis zum 31.10.2020 einstimmig zugestimmt. Der Schritt ist in der fortschreitenden Corona-Krise begründet! Es ist jetzt vonnöten, Hannover weitestgehend zu… Weiterlesen

Die Sozialverbände benötigen dringend, schnell und unbürokratisch Finanzmittel aus dem von der Bundesregierung bereitgestellten Hilfspaket für durch die Corona-Krise in Not geratene Betriebe, Institutionen und Kleinunternehmer*innen. Weiterlesen

Nach aktueller Berichterstattung ist am vergangenen Samstag auf dem Flughafen Hannover, an dem die Landeshauptstadt Hannover zu 25% Anteilseigner ist, ein Passagierflugzeug gelandet, in dem sich ein mutmaßlich am Corona-Virus infizierter Mensch befunden haben soll. Weitere Maschinen werden u.a. aus Mallorca und Ägypten ohne außerordentliche… Weiterlesen

Rotes Telegramm zur Sitzungswoche 25. März 2020

MdB Pia Zimmermann

Liebe Genossinnen und Genossen, diese Krise offenbart, wie sehr und wie lebensbedrohlich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten das System der Gesundheit und Pflege in Deutschland kaputtgespart wurde. Unsere lebensnotwendigen Grundbedürfnisse wurden dem Markt unterworfen. Das hat zu einer deutlichen Verschärfung der gegenwärtigen schlimmen Lage… Weiterlesen

Über die milliardenschweren Rettungspakete in der Corona-Krise und Forderungen der LINKEN, berichtet der niedersächsische Haushaltspolitiker Victor Perli (DIE LINKE): „Die Corona-Pandemie ist die größte gesellschaftliche Herausforderung seit den Nachkriegsjahren. Bund und Länder sind in der Pflicht, alles Notwendige in die Wege zu leiten, um die… Weiterlesen

Die meisten Tafeln für bedürftige Menschen haben wegen der Corona-Krise schon geschlossen. Das ist schlimm für alle bedürftigen und insbesondere obdachlose Menschen. Eine Ausnahme bildet die Essenausgabe Bollerwagen Cafe mit Sitz in der Nordstadt! „Wir geben Essen für 600-1000 bedürftige und obdachlose Bürger*innen aus und werden das auch… Weiterlesen

Liebe Genoss*innen, keine Veranstaltungen, im Fernsehen kommt auch nix Gescheites und Youtube ist leer geguckt? Dann sind die digitalen Bildungsangebote des Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverbandes SDS was für euch. Ab morgen geht's los! Die Vorträge mit Diskussion werden über das Video-Instrument zoom abgehalten. Es ist ganz einfach:… Weiterlesen