Nachrichten

Am kommenden Wochenende treffen sich die Griechenland-Solidaritätsgruppen, die in der BRD aktiv sind. Wir tagen am Samstag,16.11., im Kulturzentrum Pavillon und am Sonntag, 17.11., im Freizeitheim Lister Turm. Interessierte BürgerInnen sind herzlich willkommen. Der Eintritt ist frei. Weiterlesen

Big Data, Cloud, KI oder ADM? Die Produkte der Digitalisierung haben viele Namen. Viele davon hat die Mehrheit der Gesellschaft vermutlich noch nie gehört – dabei bestimmen sie jetzt schon viele Bereiche unseres Lebens. Ist die Digitalisierung Chance oder Risiko für emanzipatorische Politik? Wie können wir den technologischen Fortschritt… Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag erklärt, dass Totalsanktionen mit der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip unvereinbar sind. "Das ist wirklich ein bemerkenswertes Urteil. Es gibt Rückenwind für den weiteren politischen Kampf für Sanktionsfreiheit." Weiterlesen

Der SDS Hannover lädt zur diesjährigen Hauptversammlung am 21. November 2019 um 18:30 im Büro der Partei Die.Linke, Goseriede 8, 30159 Hannover, ein. Weiterlesen

In sozialen Medien und in der HAZ von heute (7.11.2019) wird behauptet, dass die Gruppe LINKE & PIRATEN im Stadtbezirksrat Ricklingen den Antrag 15-2637-2019 zur Verkehrsregelung am Grünen Hagen mitgezeichnet habe. Um weiteren Spekulationen vorzubauen dürfen wir Ihnen mit dieser Mail das Originaldokument zur Verfügung stellen. Daraus geht eindeutig… Weiterlesen

Gemeinsam mit dem Bildungswerk von Ver.di Niedersachsen, der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen und dem AStA der Uni Hannover lädt Medico international zu dieser Veranstaltung ein. Weiterlesen

in dieser Woche steht eine vermeintliche Entlastung der Angehörigen von Menschen mit Pflegebedarf auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags. Das klingt vordergründig gut. Und tatsächlich stehen einige Teilaspekte in diesem Gesetz, die eine Erleichterung für einige Familien darstellen. Doch wie immer in der Sozialpolitik der Großen Koalition… Weiterlesen

Mit dem beigefügten Schreiben bewirbt sich unsere niedersächsische Bundestagsabgeordnete Amira Mohamed Ali für den Vorsitz der Bundestagsfraktion. Gestern hat sie ihre Kandidatur ihrer Fraktion bekannt gegeben. Diesem könnt Ihr auch Näheres zu ihren Beweggründen entnehmen. Weiterlesen

Brigitte Falke war am 2. November bei der Auftaktveranstaltung des Volksbundes deutsche Kriegsgräberfürsorge. "Ich habe über acht Jahre Versicherungen verkauft. Das war einfacher, als Menschen zum Spenden zu bewegen. Auf dem Rückweg zum Rathaus habe ich mich über das Problem mit Coskun Tözen unterhalten, der Bildungsreferent beim Volkbund ist. Weiterlesen

Die FDP weigert sich innerhalb des Mehrheitsbündnisses (SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FDP) im Rat bisher, grünes Licht für den Kauf eines Mühlenberger Wohnblocks durch das städtische Wohnungsunternehmen hanova Wohnen zu geben. Es geht um insgesamt 220 Wohnungen im Canarisweg, die für 17 Millionen Euro vom Wohnungsunternehmen Vonovia erworben und… Weiterlesen

Während der Stimmauszählung zur Oberbürgermeister-Wahl in Hannover am Sonntag, während Politiker und Journalisten auf erste Ergebnisse warteten, skandierten dutzende in das Rathaus gelangte Demonstranten Parolen und hielten ein Transparent hoch. Darauf wurden deutsche Waffenexporte kritisiert. Außerdem wurden Flyer über den Rojava-Tag am 02.11.2019… Weiterlesen

Solidaritätsadresse von Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, und Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag Weiterlesen

DIE LINKE verurteilt die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei in Nordostsyrien. Das Agieren der Bundesregierung in Bezug auf Nordsyrien kann nur noch als zynisch bezeichnet werden. Sie hat - wie alle anderen EU-Staaten auch - tagelang geschwiegen, als die USA ihren Abzug ankündigten, und damit der Türkei praktisch grünes Licht signalisiert. Weiterlesen

Am vergangenen Dienstag fanden bundesweit Proteste von Landwirtinnen und Landwirten gegen das Agrarpaket der Bundesregierung, die neue Düngeverordnung, Stigmatisierung der Landwirtschaft und das MERCOSUR-Freihandelsabkommen statt. Weiterlesen

Am 17.10.2019 war der ehemalige Vorsitzende des Ministerrates der DDR und heutige Vorsitzende des Ältestenrates der Partei DIE LINKE Dr. Hans Modrow zu Gast in der hannoverschen Buchhandlung Leuenhagen und Paris. Mehr als hundert interessierte Menschen nahmen an der Lesung teil. Er las aus seinem neuesten Buch „In Verantwortung. Hans Modrow und der… Weiterlesen

Wahlnachbericht zu Thüringen 2019

Victor Perli

Nach dem herausragenden Wahlerfolg für unsere Partei in Thüringen ist nachfolgend der RLS-Wahlnachtbericht von Horst Kahrs mit spannenden Zahlen und Einschätzungen als PDF zu finden.  Es tut gut, dass DIE LINKE nach den schlechten Wahlergebnissen bei der EU-Wahl, in Brandenburg und Sachsen so einen großen Erfolg erringen konnte. Besonders… Weiterlesen

Die Gruppe "Linke und Piraten" im Rat der Stadt Hannover hat ihren aktuellen Newsletter aus der vergangenen Ratssitzung veröffentlicht. Zentrale Themen waren eine aktuelle Stunde zur Wohnungsnot und ein Dringlichkeitsantrag zum Nordsyrienkonflikt. Weiterlesen

Der Rat der Stadt Burgdorf hat am Donnerstagabend beschlossen, auf der ehemaligen Müllkippe zwischen Schopenhauer Straße und Hülptingser Weg in der Südstadt 38 Reihenhäuser bauen zu lassen. Obwohl der Deponiekörper zu 80 Prozent aus „gefährlichem Abfall“ besteht, wird das Areal nicht komplett saniert, sprich der belastete Boden komplett… Weiterlesen

Liebe Genossinnen und Genossen, am Samstag, den 2. November 2019, lädt die ökologische Plattform der LINKEN in Niedersachsen zu einem Workshop zur Klima- und Umweltpolitik ein. Die Veranstaltung richtet sich in erster Linie an Parteimitglieder in Niedersachsen und an politisch interessierte Gäste. Der Workshop beginnt um 10:45 Uhr im Freizeitheim… Weiterlesen

Nahezu alle Flüsse, Bäche und Seen in Niedersachsen sind mit Schad- und Nährstoffen überlastet. Das teilten das niedersächsische Umweltministerium und der Landesbetrieb für Wasserwirtschaft (NLWKN) am Montag beim Gewässerforum in Hannover mit. Als Reaktion fordert die Linkspartei in Niedersachsen eine Rückkehr zur Flächenbindung in der… Weiterlesen

Eigentlich sollte mit der Wohnbauinitiative der Region preiswerter Wohnraum vor allem in den Umlandkommunen geschaffen werden. Davon kann aber nach neuesten Zahlen für das vergangene Jahr keine Rede sein. Danach fiel der Zuwachs an öffentlich geförderten Wohnungen lächerlich gering aus. Neben Hannover (154 Sozialwohnungen) sind nur in Barsinghausen… Weiterlesen

Krisen ohne Ende: während die ökologische (Klima)Krise »Fridays for Future« hervorgebracht hat, fragen sich mache schon: »Wann kommt die nächste große Finanzkrise?« Dass deshalb dem Kapitalismus trotz ungebrochenen technischen Fortschritts immer weniger Menschen eine Zukunft geben, davon zeugt nicht zuletzt die Renaissance sozialistischer Ideen in… Weiterlesen

Syrien: AKKs Geisterfahrt stoppen

DIE LINKE

Zu Wochenbeginn schlug Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine sogenannte internationale Schutzzone im Norden Syriens unter Beteiligung der deutschen Bundeswehr vor. Diesen Vorstoß  weist Özlem Alev Demirel scharf zurück und fordert: "Die Bundesregierung sollte ihre politischen Hausaufgaben machen." Darunter fasst sie die Suche… Weiterlesen

„Die Ausbeutung von Beschäftigten durch Werkverträge muss ein Ende finden“, kommentiert Jutta Krellmann, Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit der Fraktion DIE LINKE, den Antrag auf Strafbefehl gegen den Chef der Firma Isofonics. Dem Subunternehmer der Meyer Werft wird vorgeworfen aus Osteuropa stammende Werkvertragsbeschäftigte systematisch… Weiterlesen

Am Freitag, dem 25. Oktober laden wir euch alle herzlich zu unserem Wahlkampfhöhepunkt mit unserer Kandidatin Jessica Kaußen, unserem Fraktionschef im Bund Dietmar Bartsch und unserem hannöverschen Bundestagsabgeordneten Diether Dehm ein. Los geht es um 15 Uhr im DGB-Haus Hannover (Otto-Brenner-Straße 1, Haltestelle Steintor, 10 Gehminuten vom Hbf)… Weiterlesen