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In aller Kürze

Nachrichten


DIE LINKE. Niedersachsen

Newsletter DIE LINKE. Niedersachsen

Ein Paukenschlag vom Pflegepersonal im Öffentlichen Dienst - Streik für bis zu 10 % mehr Lohn (Kathrin Otte) Leerstand trotz Mangel an bezahlbarem Wohnraum (Ursula Weisser-Roelle) Cloppenburger starten Humor-Wahlkampf (Tom Dobrowolski) Bundesparteitag wird Verschoben (Thorben Peters) Theorie und Praxis – Kurzbericht vom Landesausschuss (Felix... Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Demonstration der Gastro-Szene! Unterstützung auch für 450 Euro-Kräfte gewährleisten!

Am 02.11.2020 haben circa 200 Gastronom*innen und Servicekräfte auf dem Opernplatz in Hannover zum Beginn des Teillockdowns demonstriert, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Seit gestern sind viele Restaurants und Bars von der vorerst vierwöchigen Schließung betroffen. Weiterlesen


Helmut Scholz, MdEP, DIE LINKE.

US-Wahlen: Ruhe bewahren

Helmut Scholz, Mitglied in der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und Mitglied im Transatlantischen Gesetzgeberdialog, kommentiert den aktuellen Stand der Präsidentschaftswahlen in den USA. Nach der provokanten Rede des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump befürchtet der Europaabgeordnete... Weiterlesen


Pia Zimmermann, MdB

„Pflegende Angehörige schultern die Pandemie ohne Hilfe – alleingelassen von der Bundesregierung“

„Pflegende Angehörige schultern die Pandemie ohne Hilfe – alleingelassen von der Bundesregierung“, bekräftigt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse einer Studie der Universität Bremen für die DAK Gesundheit. Zimmermann weiter: Weiterlesen


Diether Dehm, MdB

Diether Dehm: Leidtragende sind Künstler aber auch andere Soloselbständige!

Genau diese Botschaft sandte gestern Abend auch Till Brönner bei Anne Will aus - und ich kann ihm nur zustimmen! Auch meine schriftlichen Fragen ans Wirtschaftsministerium bestätigen das. Weiterlesen


Helmut Scholz, MdEP

US-Wahlen: Ruhe bewahren

Helmut Scholz, Mitglied in der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und Mitglied im Transatlantischen Gesetzgeberdialog, kommentiert den aktuellen Stand der Präsidentschaftswahlen in den USA. Nach der provokanten Rede des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump befürchtet der Europaabgeordnete... Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Stadtverwaltung schlägt Unterbringungsangebot für obdachlose Menschen in Jugendgästehaus aus!

Das von einem Verein getragene und ähnlich wie eine Jugendherberge betriebene hannoversche Jugendgästehaus hat drei Wochen vor der Ausquartierung von 17 obdachlosen Bürger*innen aus dem Naturfreundehaus der Stadtverwaltung das Angebot unterbreitet, 37 Zimmer für monatlich 15.000 Euro für die Unterbringung wohnungsloser Menschen zu mieten. Weiterlesen


Dirk Machentanz

Obdachlosigkeit abschaffen! Angebot der bestehenden Obdachlosenunterkünfte reicht zu Corona-Bedingungen nicht aus!

Aktivist*innen haben jetzt auf rund 3000 Plakaten in 19 Stadtteilen angekündigt, Häuser notfalls zu besetzen und diese obdachlosen Bürger*innen zur Verfügung zu stellen, falls es die Landeshauptstadt Hannover bis Ende November 2020 nicht schaffen sollte, bessere und menschenwürdige Unterbringungsmöglichkeiten für obdachlose Menschen zu schaffen.... Weiterlesen


Grüne, Linke und Piraten fordern weiterhin Umbenennung des Frenssenufers

Wir stellen richtig: Was der SPD-Ortsverein Groß-Buchholz auf seiner Website über die Ablehnung des SPD/FDP-Antrags zu Straßenumbenennungen in der letzten Bezirksratssitzung geschrieben hat, ist falsch. Was man dort als "ein geordnetes Verfahren zur Vorbereitung einer möglichen Umbenennung von vier Straßen in Groß-Buchholz" bezeichnet, ist in... Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Millionengrab Feuerwehrleitstelle Weidendamm in Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes! Mehrzahlungen hätten für Beseitigung der Obdachlosigkeit verwendet werden können!

In seinem am 27.10.2020 vorgestellten Schwarzbuch der Steuersünden hat der Bund der Steuerzahler in Niedersachsen zwölf Fälle von besonderer Tragweite aufgenommen und vorgestellt. Darunter befindet sich an vorderster Stelle der Bau der neuen Feuerwehrleitstelle am Weidendamm. Weiterlesen


übernommen von Harald Weinberg (MdB, DIE LINKE.)

PPR 2.0 im Bundestag: Stellung nehmen und Druck machen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, am 16. November ist die PPR 2.0 ( Pflegepersonalbedarfsbemessungsinstrument; die Redaktion) Thema einer Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags. Für euch als betriebliche Interessenvertretung ist das eine gute Möglichkeit, um Druck für ihre Einführung als gesetzliche Personalbemessung zu machen, indem ihr... Weiterlesen


Auf Initiative der Gruppe LINKE&PIRATEN: Stadtbezirksrat Misburg-Anderten fordert Änderung der Verkaufspraxis von städtischen Grundstücken

In der Juli-Sitzung des Stadtbezirksrates Misburg-Anderten hatte die Gruppe LINKE&PIRATEN einen Antrag gestellt, mit dem ein kompletter Paradigmenwechsel beim Verkauf städtischer Grundstücke vorgenommen werden sollte, indem die Stadt ihre Grundstücke im Stadtbezirk im Regelfall nur noch verpachten und nicht mehr verkaufen sollte. Weiterlesen


Rainer Butenschön

Zu Putins Abrüstungsvorschlag

Erklärung Wladimir Putins über weitere Schritte zur Deeskalation der Lage in Europa unter den Bedingungen der Beendigung des INF-Vertrags Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Aus für Hannover bei der Kulturhauptstadtbewerbung! Runder Tisch für Hannovers Künstler*innen hat jetzt während der Corona-Pandemie Vorrang!

Die Entscheidung ist gestern Mittag gefallen. Hannover hat es verpasst, zur Kulturhauptstadt 2025 benannt zu werden. Das Rennen machte unter den verbliebenen fünf deutschen Vertreter*innen Chemnitz. Weiterlesen


Opfer der Corona-Krise: Menschenrechte und Kultur - Diether Dehm in Göttingen

Liebe GuGs, anlässlich der Veranstaltung im Jungen Theater Göttingen "Opfer der Corona-Krise: Menschenrechte und Kultur" war Diether am 20.10.20 nach Göttingen gekommen und hatte mit drei weiteren Begegnungen zuvor ein wahres Mammutprogramm, was ihn aber durchaus vitalisiert hatte. Das Treffen beim "Tafel Göttingen e.V." mit Geschäftsführung und... Weiterlesen


Julien Niemann

Mehr Geld für Bildung – Student:innen nicht im Stich lassen!

Am 06.10.20 wurde im Niedersächsischen Landtag ein Antrag der Grünen zur Situation der Student:innen in Niedersachsen mit Änderungen der CDU und SPD angenommen. Auch wenn einzelne Punkte zu begrüßen sind, geht dieser Beschluss an der Realität vorbei. Weiterlesen


Nico Köster, das Redaktionsteam

[NACHLESE] Mahnwache für die Obdachlosen

Am vergangenen Freitag, 30. Oktober 2020, trotzten wir den Wetterbedingungen, um mit einer Mahnwache den zwei zu Tode gekommenen Obdachlosen der vergangenen Wochen zu gedenken und sichtbar gegen das Unrecht, das Hannovers Obdachlosen widerfährt, zu sein! "Wohnen ist ein Menschenrecht" und "Housing first" sollten gerade in diesen doppelt schweren... Weiterlesen


Pia Zimmermann (MdB, DIE LINKE. NDS)

Rotes Telegramm zur Sitzungswoche 28. – 30. Oktober 2020

Vor zwei Wochen hat das Bundesfamilienministerium Werbefilmchen für eine Ausbildung in der Pflege online gestellt. Ich habe das Schlimmste erwartet – und meine Erwartungen sind bei weitem übertroffen worden. „Ehrenpflegas“ ist so eine schlimme Produktion, dass es wohl momentan keine effektivere Anti-Werbung dafür gibt, beruflich in die Pflege zu... Weiterlesen


Martin Schirdewan, MdEP

Ein absehbarer No Deal, made in 10 Downing Street

Zur Aussprache vom 21.10.2020 im Europäischen Parlament zum aktuellen Stand der Verhandlungen über ein zukünftiges Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament und Mitglied der Brexit Steering Group: Weiterlesen


Özlem Alev Demirel, MdEP

Nukleare Abrüstung ist Gebot der Stunde

Zur Abstimmung vom 21.10.2020 über den Bericht zur Vorbereitung des vorgesehenen Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE): Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Belit Onay: „Wir haben Platz!“ Worten müssen nun Taten folgen! Obdachlose Bürger*innen nicht gegen Flüchtlinge ausspielen!

Die Kritik an Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Bündnis90/Die Grünen) spitzt sich zu. In einer Schaltkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehreren Stadtoberhäuptern hatte Onay in der Flüchtlingsfrage Aufnahmekapazitäten in Hannover zugesagt, während 17 obdachlosen Bürger*innen von Seiten der Stadtverwaltung der weitere... Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Aus für obdachlose Menschen im Naturfreundehaus: SPD lehnt sich weit aus dem Fenster und hat anscheinend mit der Misere nichts zu tun! Hyperreiche sollen Auswirkungen der Corona-Krise bezahlen!

Nach dem abrupten Ende der Unterbringung von 17 teils schwer kranken obdachlosen Bürger*innen im Naturfreundehaus, lehnt sich Hannovers SPD Chef Adis Ahmetovic weit aus dem Fenster. Weiterlesen


Özlem Alev Demirel, MdEP

PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden

Zur Abstimmung des Europaparlaments vom 20.10.2020 über den PESCO-Bericht, der eine Empfehlung an den Rat und den EU-Außenbeauftragten zur Umsetzung und Steuerung der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit darstellt, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen... Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Unterstützung der Forderung des Gesamtpersonalrats! Mehr Stellen für mehr Service für Hannovers Bürger*innnen!

Vor der Einbringung des Doppelhaushaltes 2021/2022 zeichnen sich erste Wolken am Firmament ab. Diverse Bereiche der Stadtverwaltung sowie der Gesamtpersonalrat (GPR) nennen einen Bedarf von bis zu 1.200 Mitarbeiter*innen, um den Service für Hannovers Bürger*innen zu erhalten und zu verbessern. Finanzdezernent Axel von der Ohe (SPD) sieht... Weiterlesen


Hans-Herbert Ullrich für die Gruppe LINKE&PIRATEN im Stadtbezirksrat Misburg-Anderten

Beschluss zum Bau einer verbesserten Straßenquerungsmöglichkeit an der Anderter Straße wird im kommenden Jahr umgesetzt

Der Vorsitzende der Gruppe LINKE&PIRATEN im Stadtbezirksrat Misburg-Anderten, Hans-Herbert Ullrich, freut sich über den einstimmigen Beschluss einer Verwaltungsvorlage zum Ausbau einer Querungsstelle an der Anderter Straße (auf Höhe der Anderter Straße 13), der in der Sitzung am 7.10.2020 gefallen ist. Weiterlesen


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