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In aller Kürze

Nachrichten


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Onay will Agoren aus Kulturhauptstadtbewerbung! Ratspolitik tut zu wenig für Kulturschaffende!

Oberbürgermeister Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen) will Teile der gewesenen Kulturhauptstadtbewerbung, wie die Einrichtung von Marktplätzen, sogenannten Agoren, aus dem aktuellen Kulturentwicklungsplan umsetzen. Weiterlesen


Hans-Henning Adler

Maßlose Preisforderungen von Biontech haben Pandemie begünstigt

Die Gesetze des Kapitalismus kosten Menschenleben. Das wird einmal mehr in der Corona-Krise deutlich, weil die Pharma-Industrie privatwirtschaftlich organisiert ist und aus der entstandenen Notlage der Menschheit optimalen Profit schlagen will, allen voran das deutsche Unternehmen Biontech: Weiterlesen


MdB Pia Zimmermann, DIE LINKE. NDS

Rotes Telegramm zur Sitzungswoche 24. – 26. Februar 2021

Liebe Genossinnen und Genossen, die Sitzungswoche im Bundestag startete am Montag mit einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit und einer öffentlichen Anhörung zum "Gesetz zur Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite". Weiterlesen


Dirk Machentanz

Wohnen wird in Hannover immer teurer! SPD zeigt sich für Wohnungsmisere und Stadtflucht nach jahrelanger Regierungsverantwortung im Rat nicht verantwortlich!

Hannover schrumpft. Allein im Jahr 2019 hatte die Stadt fast 1800 Abwanderungen in das regionale Umland zu verzeichnen, wo die Wohnungshaltungskosten deutlich geringer ausfallen. Weiterlesen


Rainer G. Sommer

Wohnen – ein hoch politisches Thema

Eine alleinerziehende Mutter mit zwei kleinen Kindern brauchte dringend eine Wohnung und Kinderbetreuung. Der Job war zwar nicht üppig bezahlt, aber immerhin ein Job. Mit Anerkennung und sozialen Kontakten. Sie bekam in einem Neubau, errichtet in Modulbauweise, eine moderne 3-Zimmer-Wohnung, der Kindergarten war fußläufig erreichbar, das Gelände... Weiterlesen


Victor Perli, MdB

LINKE fordert Verbot von Waffenexporten - Deutlich mehr Rüstungsgüter aus Niedersachsen

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Exportgenehmigungen für Waffenexporte im Wert von 5,8 Milliarden Euro erteilt. Rund ein Fünftel davon entfällt auf Niedersachsen, das damit unter den 16 Bundesländern auf dem zweiten Platz steht. Weiterlesen


Hiltraud Strenzel

Kooperation statt Konfrontation, auch mit China

Joe Biden, der Militarist und neue US-Präsident rüstet verbal massiv auf gegen China. Es geht ihm nicht nur um das ‚America first‘ eines Trump. Er will mit Hilfe der NATO Staaten einen Systemkampf führen und die globale US-Vorherrschaft zurück erobern, mit allen Mitteln, auch wie im Irakkrieg, mit einer auf Lügen gründenden Menschenrechts-Kampagne.... Weiterlesen


Franziska Junker

Solidarität mit den Beschäftigten der Meyer-Werft! Treffen mit Betriebsrat und IG Metall

Eine Region in großer Sorge: 1.800 Beschäftigte stehen vor dem Aus! Weiterlesen


Martin Schirdewan, MdEP

Nach mehr als 37.000 Unterschriften: Offene Briefe an Amazon und EU Kommission

Zum Abschluss der Online-Petition „Weihnachten ohne Amazon“ hat der Vorsitzende der EP-Linksfraktion THE LEFT, Martin Schirdewan, die Forderungen zusammen mit zwei Offenen Briefen an Amazon-Chef Jeff Bezos, Amazon-Deutschland-Chef Ralf Kleber und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschickt. Martin Schirdewan kommentiert die Aktion: Weiterlesen


Gruppe LINKE & Piraten im Stadtrat

Schulen: Digitale Aufrüstung von Stadtverwaltung und Schulen bisher verschlafen?

Für die digitale Aufrüstung von hannoverschen Schulen liegen bis zu 20 Millionen Euro bereit, die bisher nicht abgerufen worden sind. Das Geld stammt aus dem Fördertopf des Landes Niedersachsen. Weiterlesen


Gruppe LINKE & Piraten im Stadtrat

Schulen: Digitale Aufrüstung von Stadtverwaltung und Schulen bisher verschlafen?

Für die digitale Aufrüstung von hannoverschen Schulen liegen bis zu 20 Millionen Euro bereit, die bisher nicht abgerufen worden sind. Das Geld stammt aus dem Fördertopf des Landes Niedersachsen. Weiterlesen


Martin Schirdewan, MdEP

Als ich mit Hitler Schnapskirschen aß

Montag, 22.02.2021 ab 18.00 Uhr - Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament lädt ein zur Lesung und Talkrunde zum Jahresauftakt, live bei Zoom und Youtube mit: Manja Präkels, Schriftstellerin, Musikerin und Journalistin Amira Mohamed Ali, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Bundestag Bodo Ramelow,... Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Haushaltssozialanträge der hannoverschen Bezirksräte en bloc von Ampelkoalition im Sozialausschuss abgebügelt!

Im Sozialausschuss am 15.02.2021 wurden die gesamten Haushaltssozialanträge der Bezirksräte von der Ampelkoalition (SPD/Bündnis 90/Die Grünen/FDP) niedergestimmt und abgebügelt, obwohl diesen zuvor zumeist mehrheitlich in den Bezirksgremien entsprochen wurde. Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

„Housing First“: Ambitioniert, aber noch mit Luft nach oben!

Die Stadtverwaltung rühmt sich mit dem Ausspruch, dass das niederschwellige Wohnprojekt „Housing-First“ das Projekt der Zukunft sei und hat begonnen, dieses umzusetzen. Neben dem Pilotprojekt von 15 Wohnungen am Karl-Imhoff-Weg, wird es weitere „Housing-First“ Projekte geben. Weiterlesen


Martin Schirdewan, MdEP

ECOFIN: Last der Krisenbewältigung gerecht verteilen

Zum heutigen Treffen (16.02.2021) der EU-Finanzminister, in der über die Reformpläne verbunden mit der Aufbau- und Resilienzfazilität und die „schwarze Liste“ nicht-kooperativer Steuergebiete besprochen werden, erklärt Martin Schirdewan, Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss und Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen... Weiterlesen


Gedenkveranstaltung "Ein Jahr nach Hanau"

Freitag, 19. Februar 2021 - Steintorplatz - ab 18:30 Uhr Weiterlesen


Victor Perli, MdB

LINKE: Corona-Hilfe massiv ausweiten // Kurzarbeitergeld soll auf mindestens 1.200 Euro steigen

Arbeitnehmer in Kurzarbeit sollen mindestens 1.200 Euro monatlich erhalten. Das hat DIE LINKE im Bundestag beantragt. Sie unterstützt damit eine Forderung der Gewerkschaften ver.di und Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) für ein branchenunabhängiges Mindestkurzarbeitergeld in dieser Höhe. Weiterlesen


Dirk Machentanz

ÖPNV fällt seit Tagen größtenteils aus! Nahezu keine Fahrt von Straßenbahnen der Üstra bis voraussichtlich Montag früh!

Aufgrund zahlreicher Frostschäden an Streckenabschnitten der Stadtbahnlinien der Üstra, fahren diese, bis auf die Linien 1,2 und 4 bis voraussichtlich Montag früh nicht. Die Busse der Üstra sowie die Regiobusse haben dagegen ihren Betrieb wieder regulär aufgenommen. Weiterlesen


Martin Schirdewan, MdEP

Impfdebakel: Aufklärung durch Untersuchungsausschuss

Zur Debatte mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Impfstoffstrategie der Europäischen Kommission erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: Weiterlesen


Pia Zimmermann, MdB

Rotes Telegramm zur Sitzungswoche 10. – 12. Februar 2021

Liebe Genossinnen und Genossen, in dieser Woche steht endlich eine neue Finanzierung der Pflegeversicherung auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags. Nicht etwa, weil die Bundesregierung ihren vollmundigen Ankündigungen endlich Taten folgen lässt, sondern weil die Fraktion DIE LINKE ihr mal zeigt, wie man die Pflege solide und solidarisch... Weiterlesen


Dirk Machentanz, Stadtratsfraktion

Fössebad-Neubau mit Außenbecken entsteht bis 2027! Freude mit schalem Beigeschmack!

Der Neubau des Fössebades mit Außenbecken entsteht laut einem Mehrheitsbeschluss im aktuellen Sportausschuss vom 08.02.2021 nun bis zum August 2027. Dann soll der Neubau fertiggestellt sein. Weiterlesen


Dirk Machentanz, Stadtratsfraktion

Keine erkennbare Linie bei Verkehrsberuhigung der Schmiedestraße! Vorzeigeprojekt Onays in Gefahr!

Das in der Vor -Coronazeit avisierte Ziel und Wahlversprechen des Oberbürgermeisters Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), die Schmiedestraße in Hannovers Innenstadt weitgehend autofrei zu gestalten, gestaltet sich als nicht so einfach zu realisieren.  Die Ampelkoalition (SPD/Bündnis 90/Die Grünen/FDP) hat Tempo aus dem Vorhaben herausgenommen und... Weiterlesen


Felicitas Weck, MdB

AfD im Bundestag

Sitzungswoche 27. bis 29. Januar 2021 Weiterlesen


Michael Fleischmann, Regionsfraktion/ Stadtrat Burgdorf

Innenstadt retten: Handel mit digitalem Marktplatz stärken, leere Geschäfte preiswert an ideenreiche Gründer/innen weitervermieten

[Burgdorf] Der boomende Onlinehandel setzt dem stationären Handel auch in unserer Stadt immer mehr zu. Die Innenstadt ist von dieser Entwicklung besonders betroffen, sie droht zu veröden. Weiterlesen


Dirk Machentanz

Investitionsprogramm: Mehrinvestitionen bei Gebäudesanierungen notwendig!

Laut aktueller Berichterstattung der Neuen Presse vom 04.02.2021 ist der Sanierungsbedarf insbesondere bei Schulen, Schwimmbädern, Museen und Verwaltungsgebäuden besonders hoch. Die Sanierungskosten erhöhen sich somit von den 2015 avisierten 525 Millionen Euro auf 962 Millionen Euro... Weiterlesen


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