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In aller Kürze

Nachrichten


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Service von Bürgerämtern optimieren! Bisher keine Besserung in Sicht!

Laut aktueller Berichterstattung der HAZ vom 16.10.2020 hat sich der Service in den städtischen Ämtern bisher nicht verbessert. Es bestehen durchschnittlich zwei Monate Wartezeit für die Ausstellung eines neuen Ausweises... Weiterlesen


Karsten Färber

Mit 5% in den Landtag, aber ... da fehlt noch was!

Liebe Genoss*innen, nach der neuesten "Sonntagsfrage" von Infratest dimap/NDR kommt DIE LINKE in Niedersachsen auf 5%. Damit würden wir den Wiedereinzug in den Landtag schaffen. Nach Einzelthemen befragt (in Klammern sind die Zahlen für SPD und Grüne), trauen 8% (40, 11) der Wähler*innen uns am ehesten zu, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen. 3%... Weiterlesen


Europabüro Martin Schirdewan, MdEP

DIE LINKE. im Europaparlament - Plenarfokus Oktober II 2020

19. - 23. Oktober 2020, Brüssel Pressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion: Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise) Dienstag, 20. Oktober 2020, 12:00 Uhr EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Gemeinsame Aussprache:... Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Sofortige menschenwürdige Unterbringung von 17 obdachlosen Bürger*innen! Stadtverwaltung ist jetzt gefordert!

Das Naturfreundehaus in Nähe des Stadtwaldes Eilenriede schloß am 15.10.2020 seine Pforten für die Unterbringung von 17 obdachlosen Menschen. Diese müssen seit diesem Tag nach dem Willen der Stadtverwaltung wieder auf der Straße leben, da eine Alternativunterbringung, zum Beispiel in leerstehenden Hotelzimmern oder Pensionen, nicht vorgesehen ist. Weiterlesen


Sozialenzyklika von Papst Franziskus fordert andere Weltordnung

Auf den Nachdenkseiten wurde durch Jonas Hoepken ein Artikel veröffentlicht, der sich mit der neuen Sozialenzyklika von Papst Franziskus befasst. Weiterlesen


Michael Fleischmann, Regionsfraktion

DIE LINKE / Gerade in Corona-Zeiten: Ratssitzungen endlich im Internet übertragen!

Ratsherr Michael Fleischmann hat einen neuen Versuch unternommen, damit die Burgdorfer/innen die Sitzungen des Stadtrats zukünftig im Internet verfolgen können. In einem Ratsantrag fordert er, den Stream so einzurichten, dass die Aufnahmen auch im Nachhinein auf www.burgdorf.de abrufbar sind. Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Ihme-Zentrum: Weitere Verzögerung bei Umbau der Gewerbeflächen! Mutmaßlicher Baustart Frühjahr 2021!

Beim Ihme-Zentrum verzögert sich der Beginn der Umbauten bei den Gewerbeflächen mutmaßlich bis zum Frühjahr 2021. Die Bauanträge seien gestellt, so Carsten Grauel. Weiterlesen


Agnes Hasenjäger, Friedensbüro Hannover

Mahnwache für Yüksel 16. Oktober, 15 - 17 h Kröpcke

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde, Viele von euch kennen Yüksel Wessling, auch wenn sie vor wenigen Jahren nach Renteneintritt zu ihren Kindern nach Köln gezogen ist. Viele wissen auch, dass Yüksel seit einem Besuch bei ihrer Familie in der Türkei dort festgehalten wurde. Genaueres könnt ihr dazu in dem angehängten Solidaritäts-Aufruf von... Weiterlesen


Daphne Weber, Landesvorstand

[Daphne Weber] Information zur Wahl des Parteivorstandes

Liebe Genoss*innen, lieber Arne, zunächst möchte ich Arne herzlich für seinen langjährigen stabilen Einsatz im Parteivorstand danken. Außerdem für die vielen Telefongespräche, die wir in den letzten Wochen miteinander hatten und in denen er mich genau und kritisch darüber unterrichtet hat, wie das im PV so abläuft. Ich bedauere es sehr, dass... Weiterlesen


Martin Schirdewan, MdEP

Geldwäsche: Dreckiges Geld aus schmutzigem Spiel

Zur FinCEN-Debatte am 08.10.2020 im Europäischen Parlament erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linken im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) sowie im FISC-Ausschuss: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Auswertung der letzten Sitzungswoche des Bundestages mit Blick auf die AfD

Sitzungswoche 29. September bis 2. Oktober 2020 "Macht Deutschland wieder großartig - diesen Satz werden wir von einem der hier schon länger Herumsitzenden niemals hören (...). Sie möchten nicht, dass Deutschland großartig ist. Sie alle möchten, dass Deutschland über kurz oder lang von der Landkarte verschwindet und aufgeht in einer sozialistisch... Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfrakrion

Gewinnmaximierung auf Rücken von Beschäftigten! Insolvenz von zwei Gilde-Firmen sorgt für ungewisse Zukunft von 61 Mitarbeiter*innen!

Die Fass- und Flaschenabfüllgesellschaft Hannover und die Leine Logistik GmbH haben zum ersten Oktober 2020 Insolvenz angemeldet. Die beiden Gesellschaften haben sich im November 2019 von der Gilde-Brauerei abgespalten und sind seitdem Tochterunternehmen der Gilde-Konzernmutter TCB gewesen. Weiterlesen


Pia Zimmermann, MdB DIE LINKE. NDS

Rotes Telegramm zur Sitzungswoche 07. – 09. Oktober 2020

Gesundheitsminister Spahn hat am Wochenende für ordentlich Presse gesorgt, weil er angekündigt hatte, den einrichtungseinheitlichen Eigenanteil bei 700 Euro deckeln zu wollen. Weiterlesen


Beliebigkeit der Anwendung des Artikels 6 der Landesverfassung entgegenwirken! Sport, Kunst und Kultur sollten per Gesetz als hohes Gut mehr gefördert werden!

In einem Brief fordert das Kulturforum der Sozialdemokratie vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD), die Beliebigkeit des Artikels 6 der niedersächsischen Landesverfassung aufzuheben und für die Zukunft ein Gesetz zu schaffen, dass der Freiwilligkeit der Förderung von Sport, Kunst und Kultur ein Ende bereitet. Weiterlesen


[NACHLESE] ROT ROT von Unten

„Rot Rot von Unten“ im Neuen Rathaus! Christian Petry (SPD), (MdB): „Diether kooperiert aufrecht und aufrichtig!“ Am 12.10.2020 fand die ausgebuchte Veranstaltung „Rot Rot von Unten“ der linken Ratsfraktion im Hodlersaal des Neuen Rathauses statt. Aufgrund der geltenden Hygieneregeln während der Corona-Pandemie konnten lediglich 24... Weiterlesen


Redaktionsteam

Die LINKE BO Döhren erhält endlich Standplatz für ihren Schaukasten!

4 Jahre hat es insgesamt gedauert. Nun steht der Schaukasten der BO-Döhren endlich. Ohne den Wechsel unseres Oberbürgermeisters, wäre es vermutlich nicht dazu gekommen... Weiterlesen


Redaktionsteam

Ernüchternde Antwort der Verwaltung zum Ausbau von Radwegrouten!

Fraktionsvorsitzender Karsten Plotzki (Die LINKE Buchholz-Kleefeld) stellte zur Bezirksratssitzung am 07. Mai einen Antrag an die Verwaltung zum Ausbau von Radwegrouten im Bezirk. Jetzt kam die, leider sehr ernüchternde Antwort: "Die kontinuierlich laufende Unterhaltung der vorhandenen Radwege zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit wird aber... Weiterlesen


Arne Brix

[Arne Brix] Information zur Wahl des Parteivorstandes

Liebe Genossinnen und Genossen, nach reiflicher Überlegung habe mich dafür entschieden, auf dem Erfurter Parteitag Ende Oktober nicht erneut für den Bundesvorstand unserer Partei DIE LINKE zu kandidieren. Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Mit der Erfahrung, seit mehr als 20 Jahren in der LINKEN und ihren Vorgängerinnen aktiv zu... Weiterlesen


Martin Schirdewan, MdEP

Summit Digitales: Kleinklein statt des großen Ganzen

Zur Tagung der Regierungschefinnen und Regierungschefs am 02.10.2020 erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Schattenberichterstatter zum Digital Service Act (DSA): Weiterlesen


Erneute Warnstreiks zu #TVN2020 - DIE LINKE an der Seite der Beschäftigten des ÖPNV!

Liebe Genossinnen und Genossen, wir wissen, dass sich gerade sehr viele Termine dicht an dicht drängen und es nicht einfach ist alles politische zu Begleiten. Wir wollen Euch aber trotzdem wie gewohnt auf dem Laufenden halten und mit Ideen und Material versorgen. Mit dieser E-Mail wollen wir Euch auf weitere Materialien zu den Tarifverhandlungen... Weiterlesen


Victor Perli, MdB

TV-Statements ARD / Presse: Scheuer-Rücktritt, Gorleben, Corona-Hilfe, Bahn, ÖPP-Skandal u.a.

Liebe Genossinnen und Genossen,  wie viele wissen, gehört die politische Auseinandersetzung mit Skandal-Minister Andy Scheuer zu meinen Schwerpunkten im Bundestag und Haushaltsausschuss.   Im ARD Morgenmagazin und bei Tagesschau24 bin ich heute für unsere Fraktion mit der Forderung nach der Entlassung von Scheuer zu Wort gekommen. Hier der... Weiterlesen


Martin Schirdewan, MdEP

EU-Kommission: Die zwei Fragezeichen

Im Vorfeld der anstehenden Neubesetzungen der Kommissionsressorts Handel und Finanzmarktregulierung erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL): Weiterlesen


Luk List, Bezirksratsherr Linden-Limmer

Wasserstadt Limmer: Antwort der Anfrage der linken Bezirksratsfraktion zum Denkmalschutz vertraulich! Bevölkerung soll von Inhalt der Antwort der Verwaltung nichts wissen!

Die bereits am 25.08.2020 von Bezirksratsherr Luk List (DIE LINKE) und der linken Bezirksratsfraktion bei der Stadtverwaltung eingereichte Anfrage zum Erhalt der denkmalgeschützten Gebäude in der Wasserstadt Limmer (Drs.nr: 15-1725/2020) wurde, wie bereits berichtet, in der vergangenen Stadtbezirksratssitzung von Linden-Limmer (16.09.2020) nicht... Weiterlesen


Özlem Alev Demirel & Martin Schirdewan (MdEP's)

Türkei: Repression gegen Opposition muss enden

Am Freitag, 25.09.2020, wurden in der Türkei Haftbefehle gegen 82 Mitglieder der Opposition erlassen. Die Inhaftierten sind vor allem Mitglieder der HDP, unter ihnen der Ko-Bürgermeister der Stadt Kars sowie ehemalige Parlamentsabgeordnete und Parteispitzen der HDP. Mitglieder der ‚Bewegung der Namenlosen‘ sind ebenfalls betroffen. Die Sprecherin... Weiterlesen


Michael Braedt

Langenhagen sicherer Hafen und mit ambitioniertem Klimaprogramm

Langenhagen hat mit sehr großer Mehrheit ein ambitioniertes Klimaprogramm beschlossen (unsere Ratsfrau Felicitas Weck hatte die Koordination übernommen). Weiterhin hat Felicitas die Dringlichkeit für unseren Moria-Antrag durchbekommen, der dann in der Folgewoche im Rat mit 19:16 abgestimmt wurde. Weiterlesen


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