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Nachrichten


Veli Yildirim

Verzögerung beim Sanierungsbeginn des Historischen Museums! Nutzbarkeit wohl auch 2025 fraglich! Handlungsbedarf von der Ampel erforderlich!

Das Historische Museum ist nicht wegen der Corona-Pandemie, sondern wegen umfangreicher Sanierungsarbeiten bereits seit mehreren Wochen geschlossen. Wann die Arbeiten beginnen, ist indes unklar (HAZ, 08.06.20). 2023 sollte das Museum vollständig saniert wiedereröffnet werden, jetzt kann eine vollständige Wiedernutzung nicht mal für das Jahr 2025... Weiterlesen


Dirk Machentanz

Vorschlag des ADFC zu provisorischen Radwegen begrüßenswert! Ampel muss jetzt handeln!

Der Vorschlag des ADFC, bis zu 13 vorläufige Radwege einzurichten, die Stadt und Region Hannover miteinander verknüpfen, ist folgerichtig, da die Frequentierung des öffentlichen Nahverkehrs durch die Corona-Pandemie zurückgegangen ist... Weiterlesen


Andre Zingler

Für Weiterbetrieb der heilpädagogischen Kita Weberstraße! Notbetreuung sicherstellen!

Die von der Lebenshilfe betriebene heilpädagogische Kindertagesstätte Weberstraße in Linden-Süd ist offenbar wegen Unrentabilität von der Schließung bedroht. Seit dem 11. Mai findet zur vollsten Zufriedenheit der Kinder und Eltern eine Notbetreuung in der Kindertagesstätte statt, da durch die Corona-Pandemie kein Regelbetrieb aufrechterhalten... Weiterlesen


DIE LINKE. Niedersachsen

Land will medizinisches Personal zwangsverpflichten - Breiter Widerstand, wäre der Gesetzentwurf nicht gekippt!

Diese Meldung wurde am 03.06.2020 vom Landesverband DIE LINKE. Niedersachsen veröffentlicht: "Die Corona-Pandemie macht bisher Undenkbares möglich: der Gesetzentwurf zur „Änderung niedersächsischer Rechtsvorschriften aus Anlass der COVID-19-Pandemie“ sieht eine Zwangsdienstpflicht im § 3 a unter dem Titel „Epidemische Lage von landesweiter... Weiterlesen


Dirk Machentanz, David Müller

Kein Vergessen von Halim Dener! Gedenkstätte endlich einrichten!

Vor nahezu 26 Jahren wurde Halim Dener im Alter von 16 Jahren am Steintor in Hannover von einem Polizisten erschossen. Wir bekräftigen unsere Forderung, endlich eine Gedenkstätte beziehungsweise einen Gedenkort für Dener einzurichten. In Hannover-Linden war bereits eine Grünfläche in Nähe der Velvetstraße vorgesehen, um diese in Halim-Dener-Platz... Weiterlesen


DIE LINKE.

Online-Veranstaltungen auf der Bundeswebseite

Liebe Genossinnen und Genossen, in den letzten Wochen habt ihr unzählige Online-Veranstaltungen auf die Beine gestellt, wir möchten diese gerne weiterhin auf unserer Bundeswebseite bewerben. Wir würden Euch daher bitten, uns weiterhin Eure Veranstaltungsankündigungen zu schicken damit wir sie auf der Homepage veröffentlichen können. Schickt uns... Weiterlesen


Gruppe LINKE & Piraten

Ratsgruppe LINKE UND PIRATEN: Autofreie Zone in der Innenstadt wichtiger Schritt zur Verkehrswende! Voraussetzung für nachhaltigen Umweltschutz!

Laut Berichterstattung der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vom 03.06.2020 sind sich innerhalb der Ampelkoalition im Rat (SPD/BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/FDP) die SPD und die Bündnisgrünen einig, sich in naher Zukunft für eine autofreie Zone in der Innenstadt einzusetzen. Der Koalitionspartner FDP wiegelt kategorisch ab, auch die größte Oppositionspartei... Weiterlesen


Brigitte Falke, Dirk Machentanz

Mangelnder Brandschutz bei Feuerwache am Weidendamm! Weiter Schrecken ohne Ende bei ÖPP-Projekt!

Laut aktueller Berichterstattung (HAZ vom 02.06.2020) verweigert das Bauordnungsamt die Genehmigung für die Nutzung der Feuerwache am Weidendamm, da die Brandschutzbestimmungen derzeit nicht eingehalten werden können. Die ausführende Baufirma Züblin hat an einem dafür vorgesehenen Ort die vorgeschriebene Fluchttreppe nicht eingebaut und diese... Weiterlesen


Victor Perli, MdB

Tauziehen in der Rentenpolitik: „Eine solidarische Mindestrente gegen Altersarmut“

Die gesetzliche Rente muss wieder den Lebensstandard sichern und vor Armut schützen. Das fordert DIE LINKE im Bundestag. „Es darf nicht hingenommen werden, dass immer mehr Rentnerinnen und Rentner trotz jahrzehntelanger Beitragszahlung nicht von ihrer Rente nicht leben können“, sagte der niedersächsische LINKEN-Abgeordnete Victor Perli zur... Weiterlesen


Martin Schirdewan, MdEP

Corona-Wiederaufbauplan: Kommission will „Next Generation“ verschulden

Am Mittwoch, 27.05.2020, präsentierte Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, ihren Wiederaufbauplan für die EU nach der Corona-Krise. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) erklärt dazu: Weiterlesen


Hans-Henning Adler, DIE LINKE. Oldenburg

Corona-Krise gebietet einen Rettungsschirm für die Kommunen

Für die nächste Sitzung des Allgemeinausschusses, des Verwaltungsausschusses und des Rates am 25.05.20 beantragen wir, den Tagesordnungspunkt "Corona-Krise gebietet einen Rettungsschirm für die Kommunen" zu behandeln. Hierzu stellen wir den Antrag: Wir brauchen jetzt dringend einen Schutzschirm für die Kommunen. In Folge der Corona-Pandemie... Weiterlesen


Pia Zimmermann, MdB

Rotes Telegramm zur Sitzungswoche 27. – 29. Mai 2020

Die Ständige Pflegekonferenz der LINKEN in Niedersachsen hat es erfolgreich ins digitale Zeitalter geschafft: Am Samstag, 16. Mai hat die Pflegekonferenz zum ersten mal online stattgefunden. Es ging etwa zweieinhalb Stunden um die Situation von pflegenden Angehörigen und der Frage, was sie wollen und brauchen – während der Pandemie und darüber... Weiterlesen


Thorben Peters

Debatte: Bedingungsloses Grundeinkommen - Chance oder trojanisches Pferd?

Kaum ein Thema spaltet die Partei so sehr, bald sollen daher die Mitglieder der LINKEn über das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) abstimmen. Für viele ist das bedingungslose Grundeinkommen die Antwort auf Hartz4 und die zunehmende Digitalisierung. Andere warnen vor neoliberalen Fallen und der Schwächung der Gewerkschaften. Als Mitgliederzeitung... Weiterlesen


Brigitte Falke, Dirk Machentanz

Händler*INNEN mehrheitlich gegen verkehrsberuhigte City! Zweifelhafte Forderung nach Staatshilfen und Sonntagsarbeit!

Die Forderung des Oberbürgermeisters Belit Onay (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Teilen der SPD, die City zur überwiegend verkehrsberuhigten Zone zu machen, stößt auf mehrheitliche Ablehnung der Händler*INNEN. Ein Bündnis aus IHK, Citygemeinschaft, Handelskammer, Dehoga, Haus und Grund und Handelsverband sprechen sich gegen eine weitere... Weiterlesen


Dirk Machentanz

Keine krisenbedingten Einsparungen im Sozialbereich! Soziale Infrastruktur nicht antasten!

Das durch die Corona-Krise entstandene bis zu 400 Millionen Euro große Finanzdefizit der Landeshauptstadt Hannover hat Finanzdezernent und Stadtkämmerer Axel von der Ohe (SPD) dazu gebracht, anzuregen, in welchen Bereichen kurzfristig gespart werden könnte (HAZ, 19.05.2020). Der Umbau des Steintorplatzes soll möglicherweise verschoben werden, wie... Weiterlesen


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