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Nachrichten


DIE LINKE.Niedersachsen

Tabubruch in Thüringen – FDP & CDU paktieren mit AfD

Zur Wahl des FDP-Vertreters Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen äußern sich Heidi Reichinnek und Lars Leopold, Vorsitzende der LINKEN in Niedersachsen: Weiterlesen


Die LINKE im Rat der Stadt Hannover

Rede der Linken am 30.01. im Rat der Stadt Hannover zu Defender 2020

Liebe Kolleginnen und Kollegen, seit über 10 Jahren bereite ich ausländische Studenten auf ein Studium in Deutschland vor. Die meisten sind so um die 20. Da sitzen Brasilianer neben Chinesen und Ukrainer neben Russen. Sie kommen nach Deutschland, weil sie an uns glauben. Sie haben die gleichen Hoffnungen und Wünsche, die gleichen Unsicherheiten... Weiterlesen


Newsletter der Gruppe Linke & Piraten im Rat der Stadt Hannover

Der aktuelle Newsletter behandelt das NATO-Großmanöver Defender 2020, die Frühverrentung von Bürgermeistern, den AktivPass und einen Blick auf die versprochene Sanierung des Ihme-Zentrums. Weiterlesen


DIE LINKE.

Nein zu NATO-Kriegsmanövern – ja zu Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

Im April und Mai 2020 plant die NATO eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Unter dem Manövertitel "DEFENDER 2020" werden bis zu 20 000 US-GIs mit entsprechend schwerem Gerät über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Weiterlesen


Bruno Adam Wolf (PIRATEN), Brigitte Falke (LINKE)

Ratsgruppe LINKE UND PIRATEN: Immense Kosten für WLAN-Einrichtung beim Sprengel-Museum gehören auf den Prüfstand! Preisgünstigere Alternativen durch Änderungsantrag!

Christian A. Schroeder / CC BY-SA 4.0

Die immensen Kosten für die Einrichtung von WLAN-Verbindungen im Sprengel-Museum (Drs.nr: 0031/2020) sorgen für Diskussionen. Mehr als 300.000 Euro soll die drahtlose Art von Internetverbindung für das Museum kosten. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

AfD im Bundestag: Die Schallplatte hängt

Aufsetzungszeiten im Bundestag zeigen an, wie wichtig dem jeweiligen Einbringer der Initiative das Thema ist. Zentrale Themen sollen in der Kernzeit am Donnerstagvormittag platziert werden, um die größtmögliche Chance medialer Beachtung zu eröffnen. Insofern war die Aufsetzung des AfD-Antrags „Finanzielle Lasten der Migrationspolitik umfassend... Weiterlesen


Jutta Krellmann, MdB

Spende an das Onkologische Krankenhaus in Santiago de Cuba

In der letzten Woche hat Jutta Krellmann (MdB DIE LINKE.) auf Kuba Spenden an ein Krankenhaus überreicht. Kuba ist der letzte komplett sozialistische Staat auf der Welt und hat unsere Solidarität verdient. Anbei findet ihr Juttas Bericht von der Spendenübergabe. Weiterlesen


Jeder Tag ist ein Holocaust-Gedenktag

Die Eltern von Mose Zuckermann haben die Judenvernichtung in Europa, den Holocaust bzw. die Shoah, überlebt. Der Sohn ist ein renommierter Historiker und Philosoph und gehört zu den deutlichsten jüdischen Kritikern der israelischen Politik. Im Interview bei Sputniknews spricht er über das Gedenken und erklärt, warum er Israel kritisiert. Weiterlesen


Campact: Hate Speech im Netz stoppen!

Die Campaigner von Campact haben sich der Thematik "Rechte Hetze" vorgenommen. Beleidigen, verleumden, drohen: Vor allem rechte Hetzer*innen organisieren sich im Netz. Dafür bestraft werden sie fast nie. Hate Speech hat für die Bundesländer noch keine Priorität. Das will Campact ändern. Die Justizminister*innen müssen jetzt einen Beschluss fassen.... Weiterlesen


Martin Schirdewan, MdEP

EZB: Neue Geldpolitik ist überfällig

CC BY-SA 3.0
EZB Frankfurt

Der EZB-Rat mit seiner neuen Präsidentin, Christine Lagarde, wird heute die strategische Überprüfung der Geldpolitik starten. Dies ist die erste Überprüfung des geldpolitischen Werkzeugkastens seit 2003. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament,... Weiterlesen


Martin Schirdewan & Özlem Alev Demirel, MdEP

Fresenius-Konzern: Unversteuerte Milliardengewinne nicht hinnehmbar

Der im Gesundheitswesen multinational agierende deutsche Fresenius-Konzern hat Berichten zufolge rund acht Milliarden Euro in Deutschland unversteuerter Gewinne auf Offshore-Konten geparkt. Wenn Fresenius in den letzten zehn Jahren seine Gewinne zu den in Deutschland oder in den USA gültigen Unternehmenssteuersätzen versteuert hätte, wären... Weiterlesen


Martin Schirdewan, MdEP

Bundesregierung blockte Digitalsteuer. ECOFIN: Rat muss handeln statt zu reden

Zu den Enthüllungen von Investigate Europe und Netzpolitik.org äußert sich Martin Schirdewan, ECON-Mitglied und Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament. Weiterlesen


DIE LINKE. KV Region Hannover

Dr. Diether Dehm zum Antrag der Grünen mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft Europas Versprechen für Demokratie, Frieden und Menschenrechte einzulösen

Unser MdB Dr. Diether Dehm befasst sich in seiner Rede im Bundestag mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 zur Klimapräsidentschaft zu machen und Europas Versprechen für Demokratie, Menscenrechte und Frieden einzulösen. Weiterlesen


Gewerkschaft NGG

Streikwelle bei der Gilde Brauerei setzt sich fort

Die gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten der mittlerweile vier existenten Firmen bei der Gilde Brauerei halten an ihrer Forderung nach Tarifverträgen fest. Daher legen sie ab Montagabend, den 20.01.2020 erneut ihre Arbeit nieder. Zu ihrer Zur Unterstützung hat sich prominenter Besuch aus Politik und Gewerkschaften angekündigt. Weiterlesen


Ergebnis der Wahl der Delegierten vom 18.1. für den Bundesparteitag

Agnes H. (KV Hannover), Rita K. (KV Hildesheim), Lea S. (KV Hannover), Maik B. (KV Hildesheim), Metin D. (KV Schaumburg) und Stephan M. (KV Hameln-Pyrmont). Erster Nachrücker auf der gemischten Liste ist Andreas N. (KV Hannover), zweiter Nachrücker Jörg-Diether Dehm-Desoi (KV Hannover). Weiterlesen


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