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Nachrichten


Martin Schirdewan, MdEP

Corona-Wiederaufbauplan: Kommission will „Next Generation“ verschulden

Am Mittwoch, 27.05.2020, präsentierte Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, ihren Wiederaufbauplan für die EU nach der Corona-Krise. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) erklärt dazu: Weiterlesen


Hans-Henning Adler, DIE LINKE. Oldenburg

Corona-Krise gebietet einen Rettungsschirm für die Kommunen

Für die nächste Sitzung des Allgemeinausschusses, des Verwaltungsausschusses und des Rates am 25.05.20 beantragen wir, den Tagesordnungspunkt "Corona-Krise gebietet einen Rettungsschirm für die Kommunen" zu behandeln. Hierzu stellen wir den Antrag: Wir brauchen jetzt dringend einen Schutzschirm für die Kommunen. In Folge der Corona-Pandemie... Weiterlesen


Pia Zimmermann, MdB

Rotes Telegramm zur Sitzungswoche 27. – 29. Mai 2020

Die Ständige Pflegekonferenz der LINKEN in Niedersachsen hat es erfolgreich ins digitale Zeitalter geschafft: Am Samstag, 16. Mai hat die Pflegekonferenz zum ersten mal online stattgefunden. Es ging etwa zweieinhalb Stunden um die Situation von pflegenden Angehörigen und der Frage, was sie wollen und brauchen – während der Pandemie und darüber... Weiterlesen


Thorben Peters

Debatte: Bedingungsloses Grundeinkommen - Chance oder trojanisches Pferd?

Kaum ein Thema spaltet die Partei so sehr, bald sollen daher die Mitglieder der LINKEn über das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) abstimmen. Für viele ist das bedingungslose Grundeinkommen die Antwort auf Hartz4 und die zunehmende Digitalisierung. Andere warnen vor neoliberalen Fallen und der Schwächung der Gewerkschaften. Als Mitgliederzeitung... Weiterlesen


Brigitte Falke, Dirk Machentanz

Händler*INNEN mehrheitlich gegen verkehrsberuhigte City! Zweifelhafte Forderung nach Staatshilfen und Sonntagsarbeit!

Die Forderung des Oberbürgermeisters Belit Onay (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Teilen der SPD, die City zur überwiegend verkehrsberuhigten Zone zu machen, stößt auf mehrheitliche Ablehnung der Händler*INNEN. Ein Bündnis aus IHK, Citygemeinschaft, Handelskammer, Dehoga, Haus und Grund und Handelsverband sprechen sich gegen eine weitere... Weiterlesen


Dirk Machentanz

Keine krisenbedingten Einsparungen im Sozialbereich! Soziale Infrastruktur nicht antasten!

Das durch die Corona-Krise entstandene bis zu 400 Millionen Euro große Finanzdefizit der Landeshauptstadt Hannover hat Finanzdezernent und Stadtkämmerer Axel von der Ohe (SPD) dazu gebracht, anzuregen, in welchen Bereichen kurzfristig gespart werden könnte (HAZ, 19.05.2020). Der Umbau des Steintorplatzes soll möglicherweise verschoben werden, wie... Weiterlesen


Ingo Jäger, Martin Teicher, Karsten Plotzki

10 Punkte der Partei DIE LINKE Region Hannover in Zeiten der Coronakrise im Mai 2020

Die Pandemie hat zu einem umfangreichen Kontaktverbot geführt, das mit Fürsorge und Rettung von Menschenleben begründet wird. Die Gesundheit soll Vorrang haben. Das ist begrüßenswert und wir möchten diese Schwerpunktsetzung gerne unterstützen. Die Krise verstehen wir als Zeit der Besinnung und Chance für eine sozialökologische Weiterentwicklung... Weiterlesen


Jessica Kaußen, Victor Perli (MdB)

Starker Mietenanstieg in Hannover

Der Preis für eine freie Mietwohnung in der Stadt Hannover ist im vergangenen Jahr auf durchschnittlich 9,16 Euro pro Quadratmeter gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli (DIE LINKE) zur Mietenentwicklung in Niedersachsen hervor. Hannover ist damit von starken Mietsteigerungen... Weiterlesen


Brigitte Falke, Dirk Machentanz

Galeria Karstadt Kaufhof: 80 von 170 Filialen bundesweit vor dem Aus! Solidarität mit den Mitarbeiter*innen zeigen!

Bei dem Unternehmen Galeria Karstadt Kaufhof stehen offenbar rund 80 von 170 Filialen vor dem Aus (Neue Presse vom 16.05.20). 5000 Vollzeitstellen wären bei dem Unternehmen bundesweit von dem radikalen Filialabbau betroffen. Auch die Karstadt-Filiale in Hannovers Georgstraße ist in Gefahr!... Weiterlesen


Michael Fleischmann

Umlandbusse fahren ab Sommer wieder häufiger: Region nimmt Kürzungen bei RegioBus zurück

Die massiven Proteste aus der Bevölkerung und der beharrliche Druck der Linksfraktion in der Regionsversammlung haben gewirkt: Die Region plant, viele Kürzungen bei den Umlandbuslinien der RegioBus nach den Sommerferien zurückzunehmen... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück

Corona-Krise zeigt: Wir brauchen einen solidarischen ÖPNV für unsere Region!

Zu der Wiederaufnahme der Ticketkontrolle im ÖPVN, den Problemen des ÖPNV während der Corona-Krise und den Maßnahmen die nun erforderlich sind, äußern sich die Ratsfrauen der Fraktion DIE LINKE. Giesela Brandes-Steggewentz und Heidi Reichinnek. Weiterlesen


Brigitte Falke, Dirk Machentanz

200 Millionen Euro weniger durch sinkende Gewerbesteuereinnahmen! Bis zu 400 Millionen fehlen der Stadtkasse! Interfraktionelle Petition umsetzen!

Nach aktueller Berichterstattung der Neuen Presse (14.05.2020) fehlen der Landeshauptstadt 300 bis 400 Millionen Euro in der Corona-Krise. Allein 200 Millionen Euro fehlen in der Stadtkasse durch sinkende Gewerbesteuereinnahmen... Weiterlesen


Michael Fleischmann

DIE LINKE: IGS-Neubau günstiger machen, statt Grundsteuern und Gebühren drastisch zu erhöhen!

Die geplante deutliche Erhöhung der Grundsteuern und die geplante Gebührenerhöhung für die Außengastronomie um 20 Prozent – obwohl die Gasstätten wegen der Coronakrise keine Umsätze machen konnten – zeigen in dramatischer Weise, wie es um die Finanzen der Stadt Burgdorf bestellt ist. „Die sind bestenfalls auf Sand gebaut“, sagt Ratsherr Michael... Weiterlesen


Karsten Plotzki

Stadtradeln 2020 - Team DIE LINKE. Hannover [Update 10.6.]

Liebe Genossinnen und Genossen. Fahrradfahren macht mir persönlich einfach gute Laune.  Auf dem Weg zur Arbeit oder in der Freizeit macht die Bewegung an der frischen Luft den Kopf frei. Radfahren ist auch ein guter gesunder Ausgleich zum Sitzen im Büro. Es fördert die Durchblutung und die Fitness. So wird das Immunsystem gestärkt, was gut gegen... Weiterlesen


Pia Zimmermann, MdB

Rotes Telegramm

Am Dienstag wurde international der Tag der Pflegenden begangen. Es ging um mehr Wertschätzung für Pflegekräfte – über abendlichen Applaus hinaus. Es ging auch um bessere Arbeitsbedingungen und endlich eine angemessene, also deutlich höhere Bezahlung. Weiterlesen


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