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© Superbass / CC-BY-SA-4.0 (via Wikimedia Commons) / CC BY-SA 4.0, Zuschnitt geändert

Katja Kipping zum Sanktionen-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag erklärt, dass Totalsanktionen mit der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip unvereinbar sind. "Das ist wirklich ein bemerkenswertes Urteil. Es gibt Rückenwind für den weiteren politischen Kampf für Sanktionsfreiheit."

Ein Quantensprung für soziale Grundrechte, kommentiert Katja Kipping das Karlsruher Urteil. Das Ringen um politische Mehrheiten für die vollständige Sanktionsfreiheit und die Überwindung von Hartz IV geht unterdessen weiter.

O-Ton des Verfassungsgerichts: "Die Menschenwürde muss man sich nicht erarbeiten."


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