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DIE LINKE

Syrien: AKKs Geisterfahrt stoppen

Zu Wochenbeginn schlug Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine sogenannte internationale Schutzzone im Norden Syriens unter Beteiligung der deutschen Bundeswehr vor. Diesen Vorstoß  weist Özlem Alev Demirel scharf zurück und fordert: "Die Bundesregierung sollte ihre politischen Hausaufgaben machen." Darunter fasst sie die Suche nach politischen Lösungen, Stopp der Militärkooperation und die Anerkennung der kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen. Sevim Dagdelen bezeichnet den Kurs von Kramp-Karrenbauer als Geisterfahrt und macht klar: "Die Bundesregierung darf Erdogan nicht durch eigene Truppenentsendungen belohnen, sondern muss auf den Abzug aller Soldaten des NATO-Mitglieds Türkei aus Syrien und die Achtung internationalen Rechts drängen.“


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