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Themenseite "Frieden"

Die Region Hannover ist Bestandteil eines Systems von Rüstungsforschung und Rüstungsindustrie. Die Region Hannover ist wichtiges Drehkreuz für den Transport von Rüstungsgütern. In Wunstorf werden über den dortigen Fliegerhorst die deutschen Militäreinsätze erst logistisch möglich. Von dort aus wird die Bundeswehr bei ihren Auslandseinsätzen versorgt. In der Region Hannover sind diverse Unternehmen an der Rüstungsproduktion beteiligt oder sind als Dienstleister für die Bundeswehr tätig.

An den Hochschulen in Hannover wird – offen oder verdeckt – Kriegs- und Rüstungsforschung betrieben. Zugleich wird in der Region Hannover durch die Bundeswehr für den Tod geworben. Jugendoffiziere und KarriereberaterInnen sind in Schulen und bei Ausbildungsmessen aktiv. In Schulen liegt für SchülerInnen vor dem Schulabschluss massenhaft Werbung für die Bundeswehr aus und die Arbeitsagentur beordert jugendliche Hartz IV-EmpfängerInnen ins Arbeitsamt, wo sie von Offizieren für die Bundeswehr geworben werden.

Als Teil der Friedensbewegung arbeitet DIE LINKE für ein Ende aller militärischen Gewalt, für ausschließlich zivile Konfliktlösungen und für friedensstiftenden politischen Dialog. Wir lehnen alle Militärinterventionen prinzipiell ab und engagieren uns für Abrüstung bis zur gänzlichen Abschaffung der Bundeswehr. Anlässlich des 71. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus erinnert DIE LINKE: Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen! Das Völkerrecht – nicht das Recht des Stärkeren – muss  zur Geltung gebracht werden. Insbesondere ist für ein Gewaltverbot und für die Souveränität aller Staaten zu streiten.
 

AKTUELLES

28.04.2021 - Die EU-Grenzagentur FRONTEX flog letztes Jahr mehr als 1000 operative Einsätze mit mehr als 4700 Flugstunden. Das zeigt die Antwort der EU-Kommission auf eine Anfrage von Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament. Während immer mehr Schiffe, die Menschen aus Seenot retten könnten, von der EU abgezogen werden, schauen die Piloten den Menschen auf der Flucht tatenlos beim Ertrinken zu. Für Demirel eine "moralische Bankrotterklärung" der EU.

21.04.2021 - "Als LINKE begrüßen wir, dass die NATO-Truppen und damit auch die Bundeswehr abgezogen werden," kommentiert Tobias Pflüger die Entscheidung der NATO, nach 20 Jahren endlich aus Afghanistan abzuziehen: "Dieser Einsatz ist komplett gescheitert. Seit Jahren betreiben Bundesregierung und NATO in Afghanistan schon Konkursverschleppung, das wird jetzt zum 11. September 2021 endlich beendet."

14.04.2021 - Bedienstete der EU schulen Sicherheitskräfte im Nahen Osten und Nordafrika, um mit digitalen Werkzeugen die eigene Bevölkerung überwachen zu können. Die Sicherheitskräfte lernen, wie sie Soziale-Netzwerk-Analysen, Handy-Ortungen oder Nutzer-Identifikationen nutzen können. Das ergab eine Antwort der EU-Kommission auf eine Anfrage der linken EU-Abgeordneten Dr. Cornelia Ernst hervor. "Die Antwort der Kommission ist beunruhigend", so Cornelia Ernst, und sie bezweifle stark, dass die "vermittelten Techniken dann nur in rechtstaatlicher und grundrechtskonformer Weise eingesetzt werden.

17.03.2021 - Frontex-Mitarbeiterinnen und -mitarbeiter stehen im Verdacht, illegal Migrantinnen und Migranten auf hoher See zurückgedrängt und damit internationales Recht gebrochen zu haben. Der Verwaltungsrat der EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat jetzt seinen Abschluss-Bericht der internen Untersuchung zu diesen sogenannten "Pushback"-Vorwürfen vorgelegt. Ergebnis: Die Fälle können nicht zweifelsfrei aufgeklärt werden. Für Dr. Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, ist das "nicht überraschend, denn die Agentur hat sich hier selbst untersucht." Es sei "inakzeptabel und sachlich falsch", wie der Behörden-Chef versuche, sich "der Verantwortung zu entziehen und einen Weg zu finden, Pushbacks zu legalisieren." | weiterlesen

03.03.2021 - Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex steht nicht nur im Verdacht, Menschen auf der Flucht illegal zurückzudrängen. Eine Anfrage an die EU-Kommission von Özlem Demirel brachte jetzt ans Licht, dass Frontex-Beamte mit Teleskopschlagstöcken und lebensgefährlichem Pfefferspray ausgerüstet werden sollen. Das darüber hinaus ein Teil des Frontex-Personals Dienstpistolen bekommen soll, zeigt klar, dass "FRONTEX und die EU-Kommission sehr entschieden den Aufbau bewaffneter polizeilicher Spezialeinheiten zur Migrantenabwehr betreiben", so Özlem Demirel.

 


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  1. 00:01 - 23:59 Uhr

    Im Gespräch mit Elke Gryglewski zu Antisemitismus in der Gedenkstättenarbeit

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    Zusammenhänge von Antifeminismus und Antisemitismus

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    RICHTIG ARBEITEN MIT SOZIALEN MEDIEN

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    Richtig Arbeiten mit sozialen Medien

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    LESEKREIS: Das ABC des Kapitalismus und dessen Überwindung

    In unserem Lesekreis wollen wir uns gemeinsam Grundwissen darüber aneignen, wie der Kapitalismus funktioniert, welche gesellschaftlichen Probleme und Konfliktrohstoffe er immer wieder hervorbringt und was wir als Sozialist:innen tun können (und müssen), um im Hier und Jetzt Verbesserungen durchzusetzen und gleichzeitig an der Überwindung des... mehr

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    Stadtteilzentrum Ricklingen, Anne-Stache-Allee 7, 30459 Hannover. Üstra 3, 7, 17 - Haltestelle Beekestraße. Barrierefrei. Die Sitzung findet vorbehaltlich der vorliegenden Corona-Situation statt. mehr

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