PM: 13 Prozent für Die Linke: Rückenwind gegen Sozialabbau und Rechtsruck

Die Linke Region Hannover sieht sich durch die aktuelle Umfrage von Turnout Analytics in ihrem politischen Kurs bestätigt. Mit 13 Prozent würde Die Linke deutlich gestärkt in den Rat der Landeshauptstadt einziehen. Auch die OB-Kandidatin der Linken, Maren Kaminski, erreicht in der Umfrage 12 Prozent.

Für Die Linke ist das Ergebnis Rückenwind für eine Politik, die die sozialen Interessen der Menschen in den Mittelpunkt stellt. Mit Haustürgesprächen, einem Einwohnerantrag zur Anerkennung des kommunalen Mietennotstands, dem Mietwuchercheck und dem Heizkostenrechner setzt die Partei auf konkrete Angebote und direkte Gespräche mit den Menschen in Hannover.

„Die Umfrage von Turnout Analytics zeigt klar: Es braucht eine starke soziale Kraft im Rathaus, die sich für die Menschen einsetzt. Das kann nur Die Linke sein“, erklärt Mizgin Ciftci, Kandidat für das Amt des Regionspräsidenten.

Einen Schwerpunkt setzt Die Linke auf den Erhalt und Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge. Soziale Einrichtungen, Kitas, Schulen, Gesundheitsversorgung und andere öffentliche Angebote dürfen nicht dem Rotstift zum Opfer fallen. Die Partei stellt sich deshalb gegen die Kürzungspolitik der Bundesregierung und will auch auf kommunaler Ebene Druck gegen Sozialabbau machen.

„CDU, SPD und andere Parteien, die den Sozialabbau verantworten oder mittragen, können sich warm anziehen. Eine Politik der sozialen Kälte wird es mit uns nicht geben. Wir halten unser Wort und werden weiter für eine starke öffentliche Daseinsvorsorge, für Kitas, Schulen und die vielen sozialen Einrichtungen kämpfen, auf die die Menschen in dieser Stadt angewiesen sind“, macht OB-Kandidatin Maren Kaminski deutlich.

Dass die AfD in der Umfrage auf 18 Prozent kommt, sieht Die Linke mit großer Sorge. Für die Partei zeigt das Ergebnis, dass der Kampf gegen den Rechtsruck nicht von der sozialen Frage getrennt werden kann. Wenn Menschen um ihre Wohnung, ihren Arbeitsplatz oder ihre soziale Absicherung fürchten müssen, dürfe die Antwort darauf nicht Ausgrenzung und weitere gesellschaftliche Spaltung sein.

Für Die Linke endet dieser Kampf nicht mit dem Wahltag. Neben der Arbeit im Stadtrat und in der Regionsversammlung will die Partei den Druck gegen Sozialabbau auch auf der Straße erhöhen. Am 26. September ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund bundesweit zu Protesten gegen Sozialabbau und Angriffe auf die Rechte von Beschäftigten auf. Auch in Hannover wird Die Linke gemeinsam mit Beschäftigten und Gewerkschaften auf die Straße gehen.

„Wir wollen am 13. September ein starkes Ergebnis für Die Linke. Aber auch danach werden wir weiter Druck machen. Gemeinsam mit Beschäftigten und Gewerkschaften stellen wir uns gegen Sozialabbau und kämpfen für eine öffentliche Daseinsvorsorge, die diesen Namen verdient“, erklärt Nele Pannewitz, Kandidatin für den Stadtrat im Wahlbezirk Südstadt-Bult.