Bundesparteitag und Wahlen zum Parteivorstand

Liebe Genoss*innen,

am Freitag und am Samstag tagte der Bundesparteitag digital. Das Tagungspräsidium und Kandidierende für den Parteivorstand haben sich in Präsenz in Berlin eingefunden.

Die Generaldebatte am Freitag war bestimmt von den Themen Frieden und Abrüstung. Es wurde sich gegen eine Aufweichung der friedenspolitischen Positionen ausgesprochen. Ein weiteres wichtiges Thema war die Frage von Klima und Umwelt. Hier wurde betont, dass wir LINKE die einzige Partei sind, die soziale Antworten auf die großen Klimafragen gibt und die Klimakrise nur gelöst werden kann, wenn anders – heißt nicht profitorientiert – gewirtschaftet und umverteilt wird. Auch die Coronakrise und solidarische Forderungen der Partei, wie etwa die nach Vermögensabgaben, fanden Widerhall in der Debatte.

Am Samstag waren die Wahlen.

Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow sind die neuen Parteivorsitzenden. Damit ist die LINKE nun die erste Partei, die von zwei Frauen geführt wird. Janine wurde mit 84 Prozent gewählt, Susanne mit 70 Prozent bei 2 Gegenkandidaturen. Das ist ein starkes Aufbruchssignal.
Stellvertreterinnen sind Katina Schubert, Jana Seppelt und Martina Renner. Stellvertreter sind Ali Al-Dailami, Ates Gürpinar und Tobias Pflüger.

Katja Kipping und Bernd Riexinger wurden nach fast 9 Jahren Parteivorsitz mit großem Dank verabschiedet.

Arne Brix aus Oldenburg, der uns bisher im PV vertreten hat, möchte ich an dieser Stelle nochmals ausdrücklich für seine stabile Arbeit danken und dafür, dass er mich in einigen Gesprächen über die Arbeit in diesem Gremium umfassend informiert und ermutigt hat, eine Kandidatur zu wagen.

Für meine Wahl in den Parteivorstand bedanke ich mich sehr herzlich bei allen, die mich unterstützt und mir die Daumen gedrückt haben. Das hat geholfen: Mit dem besten Ergebnis auf der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung habe ich nicht gerechnet :). Danke für das Votum der Delegation und des Landesvorstands und den guten Rückhalt, den ich erfahren durfte.
In meiner Rede habe ich die Schwerpunkte auf die Vernetzungsarbeit mit Initiativen und Bewegungen und eine solidarische Parteikultur und -demokratie von unten nach oben gelegt. Das gute Ergebnis zeigt mir, dass diese Ideen von vielen Delegierten geteilt werden.
Hier ist die Rede zum Nachschauen: https://www.instagram.com/tv/CLzMWqHCxmT/?igshid=18r5e4ihol4rk

Ich bedauere, dassKathrin und Steffen nicht gewählt wurden. Zu dritt hätten wir den Landesverband noch besser repräsentieren können.

Der neue PV hat eine Verjüngung erlebt. Ich hoffe, dass ein Aufbruch gelingen kann und ein Pol der Hoffnung um die LINKE in der Gesellschaft entsteht. Da die Grünen wohl mit der CDU in eine Regierung gehen werden und vermutlich das Elend weiter neoliberal verwalten, ist links viel Platz. Machen wir was draus.

Ich habe vor, von Parteivorstandssitzungen in den Landesverband hinein zu informieren und ansprechbar zu sein, was auf der Bundesebene der Partei so abläuft. Mit dem Landesvorstand möchte ich weiterhin zusammenarbeiten, das habe ich einigen Mitgliedern des bisherigen LaVos bereits versprochen.
Mit der ebenfalls gewählten Julia Schramm vom reformorientierten fds habe ich bereits vor dem Parteitag ein kleines Live-Diskussionsformat online veranstaltet. Wir überlegen, dieses Format zu verstetigen und damit nicht nur Transparenz zu schaffen, sondern auch vorzubeugen, dass Flügelauseinandersetzungen darin enden, dass man nicht mehr miteinander spricht. 

So weit in aller Kürze. Wenn ihr Fragen habt, zögert nicht, mich anzuschreiben.

Solidarische Grüße
Eure Daphne

PS: Dieser Artikel in der Wochenzeitung Der Freitag greift die Frage Regierungsbeteiligung: Ja oder Nein? aus Perspektive junger Genoss*innen auf. Ich bin eine davon, schaut gerne mal rein: https://www.freitag.de/autoren/elsa-koester/kein-bock-auf-regieren

Im November erschien dieses solidarische Streitgespräch zwischen Paul Gruber aus Thüringen und mir mit einem ähnlichen Fokus im neuen deutschland:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144688.linke-strategie-macht-oder-regierung-n-oder-beides.html