Experimentierräume: Einbeziehung von Bezirksräten und Fachausschüssen im Rat nötig!

Das Experiment einer an manchen Plätzen und Straßen vom motorisierten Individualverkehr beruhigten Innenstadt endet voraussichtlich am neunten August 21. Oberbürgermeister Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen) hatten dieses federführend angeschoben und inszeniert.

Schon jetzt gibt es ein geteiltes Echo auf das Experiment. Während die Raschplatzhochbrücke beispielsweise im Rahmen vom Festival Theaterformen zum verkehrsberuhigtes Experimentierfeld umfunktioniert wurde, staut sich der umgeleitete Verkehr unter dem Bauwerk. Hier müssen Widersprüche aufgehoben werden. Außerdem beklagen Bezirksräte, insbesondere aus dem Stadtbezirk Mitte, nicht vorab in die Planungen des Experiments einbezogen worden zu sein. Auch die zuständigen Fachausschüsse im Rat der Landeshauptstadt Hannover wurden nicht in Form einer Drucksache oder Informationsdrucksache vorab über die Umsetzung informiert.

„Es wäre nötig gewesen, hier vorab für die nötige Transparenz zu sorgen, damit sich hiesige Bezirksräte auf das Experiment hätten einstellen können. Das gleiche gilt auch für die mangelnde Information innerhalb der städtischen Fachausschüsse. Hier erwarte ich in Zukunft mehr Offenheit! Das Experiment offenbart schon jetzt in seiner Umsetzung nicht zu übersehende Schwächen, es wird jedoch parteipolitisch zu einem Erfolg des grünen Oberbürgermeisters stilisiert“, so der Fraktionsvorsitzende Dirk Machentanz (DIE LINKE).

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