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Losch/Wikipedia / CC BY-SA 3.0

DIE LINKE. Langenhagen

Langenhagen und Corona – einige Fragen und unsere Antworten

Infos unserer Genossinnen und Genossen aus Langenhagen.

Handeln Politik und Verwaltung in Corona-Zeiten angemessen?

Die Verwaltung agiert größtenteils umsichtig und kompetent, aus der Politik aber kommen sehr unterschiedliche Signale von besonnen bis hin zu „Alles auf den finanziellen Prüfstand und das möglichst schnell!“

Vielleicht verfügen diese Ratspolitiker ja über eine Glaskugel, mit der die finanzielle Entwicklung der Stadt bis zum nächsten Jahr vorhergesagt werden kann. Seriöse Ökonomen sind übereinstimmend der Ansicht, dass erste Abschätzungen zu den finanziellen Auswirkungen frühestens im Herbst bis Winter dieses Jahres möglich sind.

Jetzt bereits erhebliche Investitionskürzungen vorzunehmen – ist das sinnvoll?

Infrastrukturmaßnahmen zu kürzen ist der völlig falsche Weg, denn das sind gerade Investitionen in die Zukunft, die zudem auch die örtliche Wirtschaft stärken. Und sogar Schulden aufzunehmen können wir uns bei dem sehr niedrigen Zinssatz durchaus leisten. In den letzten Jahrzehnten ist bundesweit die kommunale Infrastruktur sträflich vernachlässigt worden; das rächt sich nicht erst jetzt.

Was kann unsere Kommune in diesen Zeiten noch besser machen und wo gibt es besonderen Handlungsbedarf?

Von Bund und Land werden ja schon einige Milliarden als Corona-Hilfe für die Kommunen bereitgestellt. Das ist viel zu wenig, wenn man sich im Vergleich dagegen die 9 Mrd. € für die Lufthansa ohne jegliche Bedingungen ansieht. Frankreich hat als Gegenleistung für Staatshilfen an die Air France die besonders klimaschädlichen Inlandsflüge verboten. Das hätte auch am Flughafen Hannover-Langenhagen die Flugbewegungen und die Klima- und Lärmbelastungen deutlich
reduziert.

Aufgrund des erforderlichen Corona-Abstandgebotes gibt es einen erheblichen Raummehrbedarf in Kitas und Schulen. Erheblicher kommunaler Handlungsbedarf besteht zudem in der Verbesserung der Wohnraumsituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und in Altenheimen, von Geflüchteten, von Menschen ohne festen Wohnsitz.

Insgesamt bedarf es einer deutlichen Erhöhung der Anzahl der Erzieher*innen, Betreuungs- und Pflegekräfte, wobei uns bewusst ist, dass es derzeit viel zu wenig ausgebildetes Personal gibt. Kein Wunder, bei den schlechten Gehältern!

Transparenz im Langenhagener Rat – Nein Danke?

Der Rat Langenhagen könnte es während der Pandemie und gern auch darüber hinaus etwas transparenter angehen lassen. Leider sind wir mit unserem Antrag zu Liveübertragungen und Aufzeichnung der Ratssitzungen schon zweimal an der Ratsmehrheit gescheitert. Aber wir bleiben dran.

Corona und Klimaschutz:

Das Klima leidet weiter – auch wenn es durch Corona aus den Schlagzeilen verdrängt wurde. Wir haben mit großer Mehrheit im Rat ein engagiertes Klimaschutzprogramm auf den Weg gebracht, das in diesen Tagen – hoffentlich mit großer Mehrheit beschlossen wird – wenn nicht plötzlich selbsternannte „Sparkommissare“ auftreten und sagen, das ist doch alles nicht finanzierbar.

Sozial-Ökologische Politik in Langenhagen stärken.
DIE LINKE braucht Euch und Sie!

Seit November 2016 ist DIE LINKE im Rat der Stadt Langenhagen vertreten – mit unserer Ratsfrau Felicitas Weck , die thematisch mit der Kommunalpolitik vertraut ist. Nur wenige Stimmen fehlten DER LINKEN 2016 für ein zweites Mandat und damit für eine Fraktionsbildung – nächstes Mal klappt es bestimmt.

Eigentlich schon im (Un) Ruhestand ist Felicitas aber doch nebenberuflich für DIE LINKE Bundestagsfraktion tätig, berät Kommunalpolitiker*innen, ist Autorin von kommunalpolitischen Fachbüchern und arbeitet hin und wieder als Klärungshelferin und Mediatorin.

Es gibt wenige Ratssitzungen, in denen die LINKE nicht mit eigenen Initiativen und Anträgen vertreten ist. Felicitas Weck veröffentlicht immer am Tage nach der Ratssitzung ihren „Ratssplitter“ Diese regelmäßigen Informationen finden sich unter: www.die-linke-langenhagen.de.

Auch inhaltlich noch so gute Forderungen lassen sich nur sehr schwer durchsetzen, wenn es in Langenhagen – innerhalb und außerhalb des Rates – nicht genügend Mitstreiter*Innen gibt. Ende September 2021 finden die nächsten Kommunalwahlen in Niedersachsen statt und wir LINKEN sind fest entschlossen, dort deutlich verstärkt in den Rat einzuziehen. Doch dazu brauchen wir Eure und Ihre Unterstützung.

Wenn die bisherigen Positionen der LINKEN in Langenhagen Ihr Interesse gefunden haben, wenn Sie gemeinsam in Langenhagen etwas für eine sozial-ökologische Verbesserung tun wollen oder wenn Sie Fragen und auch Kritik an unseren Positionen haben und diese mit uns diskutieren wollen, würden wir uns sehr freuen.

Schicken Sie uns doch eine Mail an : info@die-linke-langenhagen.de
… oder rufen Sie uns an unter 0171 62 355 28 - Wir melden uns schnellstmöglich zurück – versprochen!

Dr. Michael Braedt – info@die-linke-langenhagen.de


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