Musikclubs als Kulturstätten anerkennen! Landesgesetz erforderlich!

Andre Zingler für die Stadtratsfraktion

Was in der Hansestadt Bremen heute als Antrag der LINKEN, den Bündnisgrünen und der SPD auf der Tagesordnung steht, sollte auch in Niedersachsen als Landesgesetz umgesetzt werden, nämlich Musikclubs nicht mehr als reine Vergnügungsstätten zu führen, sondern als Kulturstätten anzuerkennen.

Rein rechtlich werden die Clubs daher zurzeit so behandelt, wie Wettbüros, Spielhallen und Bordelle. Das sollte sich nun ändern. In Berlin gelten Musikclubs auf Initiative der rot-rot-grünen Regierungskoalition bereits seit November 2020 als gesetzliche Kulturstätten.

„Musik - und Kulturclubs müssen besser in ihrem Existenzrecht geschützt sein, daher begrüße ich den Vorstoß außerordentlich und fordere die Anerkennung als Kulturstätten auch in Niedersachsen qua Landesgesetz. Gerade während der Corona-Pandemie haben Musikclubs mehr denn je mit dem wirtschaftlichen Überleben zu kämpfen. Ein dauerhaftes Existenzrecht als Kulturstätte dürfte daher mehr als behilflich sein“, so der Kulturpolitiker und Ratsherr Andre Zingler (DIE LINKE).


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