Peiner Klinikum wird re-kommunalisiert!

Jürgen Eggers, Peine

Das Peiner Klinikum wird re-kommunalisiert. Die Privatisierung von 2005 wird rückgängig gemacht. Das ist ein großer Erfolg.

Liebe Genossinnen und Genossen,

das Peiner Klinikum wird re-kommunalisiert. Die Privatisierung von 2005 wird rückgängig gemacht. Das ist ein großer Erfolg. Wir begrüßen das sehr. Wir stehen für eine wohnortnahe und flächendeckende medizinische Versorgung. Menschen vor Profite, Krankenhäuser gehören in öffentliche Hände. Das haben wir in der ganzen Auseinandersetzung hier vor Ort immer so vertreten.

Seit eineinhalb Jahren gab es Probleme mit dem Klinikbetreiber über die Zukunft des Peiner Klinikums. Seit März dieses Jahres befindet sich das Klinikum im Insolvenzverfahren. Zum 1. Oktober übernehmen der Kreis Peine (70%) und die Stadt Peine (30%) in einer neuen gemeinsamen GmbH das Klinikum. Für die Beschäftigten ist das eine gute Entwicklung. Tariflich gelten TvöD und VBL.

Nach einigem Hickhack im Kreistag und im Stadtrat über die Zukunft des Klinikums gab es letztlich in jedem Gremium von allen Parteien und Kandidaten einstimmige Zustimmung zur Rekommunalisierung. Damit ist seit dem 05.08.20 ein Beispiel geschaffen, das als gutes Vorbild für andere Kommunen gelten kann. Re-Kommunalisierung geht. Der Kampf war erfolgreich.

Solidarische Grüße

Jürgen Eggers