PM: Die Linke Region Hannover verurteilt Auflösung ihrer Fraktion in der Regionsversammlung
Am heutigen Tag haben bisherige Mitglieder unserer Regionsfraktion entschieden, künftig eine neue Fraktion unter der Überschrift "BSW" in der Regionsversammlung zu bilden. Als Vertreter unserer Partei verbleibt Felix Mönkemeyer Mandatsträger. Als Kreisverband Die Linke Region Hannover verurteilen wir diesen Schritt. Während das BSW in großen Schritten nach rechts abdriftet, setzen wir als Kreisverband unseren Erneuerungsprozess als sozialpolitische kommunale Kraft fort.
Die bisherigen Vertreter*innen der Partei die Linke in der Regionsversammlung, Jessica Kaußen und Ulrich Wolf haben heute entschieden unter der Überschrift „BSW“ eine neue Fraktion in der Regionsversammlung zu bilden. Als Vertreter unserer Partei verbleibt in Zukunft Felix Mönkemeyer.
„Wir fordern Jessica Kaußen und Ulrich Wolf auf, ihre durch die Partei die Linke errungenen Mandate in der Regionsversammlung aufzugeben und Vertreter*innen unserer Partei ein Nachrücken zu ermöglichen. Alles andere ist der Klau von Mandaten und schlicht als schäbiges Vorgehen zu bezeichnen,“ kritisiert Aram Ali, Kreisvorsitzender der Linken Region Hannover, die Entscheidung von Kaußen und Wolf scharf.
„Dass es Jessica Kaußen erneut nicht schafft, ihre Fraktion über eine Amtszeit beisammenzuhalten, zeigt einmal mehr, dass es ihr lediglich um ihre persönliche Karriere geht und nicht darum, den Wähler*innenwillen angemessen zu vertreten,“ kommentiert Maren Kaminski, Kreisvorsitzende der Linken Region Hannover, das Vorgehen von Kaußen.
„Dass sich Frau Kaußen nicht am erfolgreichen Erneuerungskurs unserer Partei beteiligen möchte, finden wir bedauerlich. Der Linken in Hannover wird es in Zukunft weiter um kommunalpolitische Inhalte und nicht um inhaltsleere Personalfragen gehen.“
Die Linke Region Hannover befindet sich spätestens seit der Neuwahl des Kreisvorstands Ende 2023 in einem erfolgreichen Erneuerungsprozess. So übersteigt die Zahl der Neueintritte die der Austritte um ein Vielfaches. Zahlreiche Gespräche mit Gewerkschaften, Gruppen aus den sozialen Bewegungen oder Ökoaktivisten machen uns deutlich, dass weiterhin große Hoffnungen auf einer starken linken Partei ruhen. Viele Mitglieder, die aufgrund der ehemaligen Kreisvorsitzenden Johannes Zang und Jessica Kaußen frustriert in der Passivität verschwunden waren, führen nun hochmotiviert Europawahlkampf, treffen sich in regionalen Basisorganisationen und einer Aktivengruppe. Während das BSW in großen Schritten nach rechts abdriftet, bleiben wir links!
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- PM_Die_Linke_Regionsfraktion_Mai_2024.pdf
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