Nachrichten

DIE LINKE. Mitgliederbrief: Macht das Land sozial!

Bundesgeschäftsstelle

Ausgabe März 2021 - Einladung zum Video-Meeting u.a. mit den Genossinnen Hennig-Wellsow und Wissler am heutigen Freitag ab 17.00 Uhr - Anmeldung siehe Text Weiterlesen

Solidaritätserklärung für Forderungen und Warnstreiks der IG-Metall!

Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Die Fraktion der LINKEN im Rat der Landeshauptstadt Hannover erklärt sich solidarisch mit den Forderungen und angedachten Warnstreiks der IG-Metall für Lohnerhöhung und Arbeitszeitverkürzungen bei Teilentgeltausgleich! Weiterlesen

Liebe Genoss*innen, am Freitag und am Samstag tagte der Bundesparteitag digital. Das Tagungspräsidium und Kandidierende für den Parteivorstand haben sich in Präsenz in Berlin eingefunden. Die Generaldebatte am Freitag war bestimmt von den Themen Frieden und Abrüstung. Es wurde sich gegen eine Aufweichung der friedenspolitischen Positionen… Weiterlesen

Antwort auf den "Offenen Brief: Sitech muss Volkswagen bleiben" [Beitrag 01. März '21]

Amira Mohamed Ali, Jutta Krellmann, Pia Zimmermann, MdB's

Sehr geehrte Frau Mohamed Ali, sehr geehrte Frau Zimmermann, sehr geehrte Frau Krellmann, ich habe Kenntnis von Ihrem Brief an den Volkswagen Aufsichtsrat vom 24. Februar 2021 bekommen, in dem Sie auf die Überführung der SITECH Gruppe in ein Joint Venture mit der Firma Brose eingehen. Ergänzend zur Berichterstattung der letzten Tage möchte ich… Weiterlesen

Rund 16 Milliarden Euro Wirtschaftshilfen wurden seit Beginn der Corona-Pandemie bis Dezember an Unternehmen und Freiberufler ausgezahlt. Gleichzeitig gab es im vergangenen Jahr fast eine halbe Millionen mehr Arbeitslose als im Vorjahr. Weiterlesen

Liebe Genossinnen und Genossen, die Sitzungswoche startete prominent mit dem Thema Pflege. Im Petitionsausschuss wurde eine öffentliche Anhörung zur Petition „Für eine Pflege in Würde“ durchgeführt, die Dr. Bernhard Albrecht mit Unterstützung der Zeitschrift Stern eingereicht hat. Innerhalb nur eines Tages wurden die notwendigen Unterstützer*innen… Weiterlesen

Die Corona-Pandemie und das bisherige Krisenmanagement hat Frauen und Queers in besonderer Weise getroffen: Frauen verdienen immer noch nicht genauso viel wie Männer, für viele von uns bedeutet das zusätzliche unbezahlte Care- Arbeit unter finanzielle schwierige Bedingungen sowie eine stärkere Bedrohung durch häusliche und sexualisierte Gewalt:… Weiterlesen

Dem Kompass, dem seit 2017 existierendem Treff für alkoholkranke Menschen, sind die Finanzmittel im Sozialausschuss durch das Ampelbündnis von 400.000 auf 60.000 Euro reduziert worden. Nun droht deshalb dem Ladenlokal zur Entspannung der Trinkerszene rund um den Hauptbahnhof die Schließung. Allein fünf geschulte Sozialarbeiter*innen sorgen für die… Weiterlesen

Offener Brief: Sitech muss Volkswagen bleiben

Jutta Krellmann, Amira Mohamed Ali, Pia Zimmermann, MdB's

Liebe Genossinnen und Genossen, anbei leite ich euch den Offenen Brief der Bundestagsabgeordneten Jutta Krellmann, Amira Mohamed Ali und Pia Zimmermann weiter. Sitech ist eine 100-prozentige Tochter des VW-Konzerns und für die Fertigung von Sitzen zuständig. Viele Fragen wie Tarifbindung und Betriebsratsarbeit sind jedoch noch ungeklärt. Mo… Weiterlesen

Zur Sitzung vom 25.02.2021 der Europäischen Regierungschefinnen und Regierungschefs erklärte Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament vorab: Weiterlesen

Das von der üstra in Auftrag gegebene Gutachten des TÜV-Nord bescheinigt als Grund für die durch den Wintereinbruch Anfang Februar hervorgerufenen Schäden am Schienennetz die Einwirkung von Frost. Weiterlesen

Oberbürgermeister Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen) will Teile der gewesenen Kulturhauptstadtbewerbung, wie die Einrichtung von Marktplätzen, sogenannten Agoren, aus dem aktuellen Kulturentwicklungsplan umsetzen. Weiterlesen

Die Gesetze des Kapitalismus kosten Menschenleben. Das wird einmal mehr in der Corona-Krise deutlich, weil die Pharma-Industrie privatwirtschaftlich organisiert ist und aus der entstandenen Notlage der Menschheit optimalen Profit schlagen will, allen voran das deutsche Unternehmen Biontech: Weiterlesen

Rotes Telegramm zur Sitzungswoche 24. – 26. Februar 2021

MdB Pia Zimmermann, DIE LINKE. NDS

Liebe Genossinnen und Genossen, die Sitzungswoche im Bundestag startete am Montag mit einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit und einer öffentlichen Anhörung zum "Gesetz zur Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite". Weiterlesen

Hannover schrumpft. Allein im Jahr 2019 hatte die Stadt fast 1800 Abwanderungen in das regionale Umland zu verzeichnen, wo die Wohnungshaltungskosten deutlich geringer ausfallen. Weiterlesen

Wohnen – ein hoch politisches Thema

Rainer G. Sommer

Eine alleinerziehende Mutter mit zwei kleinen Kindern brauchte dringend eine Wohnung und Kinderbetreuung. Der Job war zwar nicht üppig bezahlt, aber immerhin ein Job. Mit Anerkennung und sozialen Kontakten. Sie bekam in einem Neubau, errichtet in Modulbauweise, eine moderne 3-Zimmer-Wohnung, der Kindergarten war fußläufig erreichbar, das Gelände… Weiterlesen

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Exportgenehmigungen für Waffenexporte im Wert von 5,8 Milliarden Euro erteilt. Rund ein Fünftel davon entfällt auf Niedersachsen, das damit unter den 16 Bundesländern auf dem zweiten Platz steht. Weiterlesen

Kooperation statt Konfrontation, auch mit China

Hiltraud Strenzel

Joe Biden, der Militarist und neue US-Präsident rüstet verbal massiv auf gegen China. Es geht ihm nicht nur um das ‚America first‘ eines Trump. Er will mit Hilfe der NATO Staaten einen Systemkampf führen und die globale US-Vorherrschaft zurück erobern, mit allen Mitteln, auch wie im Irakkrieg, mit einer auf Lügen gründenden Menschenrechts-Kampagne.… Weiterlesen

Eine Region in großer Sorge: 1.800 Beschäftigte stehen vor dem Aus! Weiterlesen

Zum Abschluss der Online-Petition „Weihnachten ohne Amazon“ hat der Vorsitzende der EP-Linksfraktion THE LEFT, Martin Schirdewan, die Forderungen zusammen mit zwei Offenen Briefen an Amazon-Chef Jeff Bezos, Amazon-Deutschland-Chef Ralf Kleber und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschickt. Martin Schirdewan kommentiert die Aktion: Weiterlesen

Für die digitale Aufrüstung von hannoverschen Schulen liegen bis zu 20 Millionen Euro bereit, die bisher nicht abgerufen worden sind. Das Geld stammt aus dem Fördertopf des Landes Niedersachsen. Weiterlesen

Für die digitale Aufrüstung von hannoverschen Schulen liegen bis zu 20 Millionen Euro bereit, die bisher nicht abgerufen worden sind. Das Geld stammt aus dem Fördertopf des Landes Niedersachsen. Weiterlesen

Als ich mit Hitler Schnapskirschen aß

Martin Schirdewan, MdEP

Montag, 22.02.2021 ab 18.00 Uhr - Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament lädt ein zur Lesung und Talkrunde zum Jahresauftakt, live bei Zoom und Youtube mit: Manja Präkels, Schriftstellerin, Musikerin und Journalistin Amira Mohamed Ali, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Bundestag Bodo Ramelow,… Weiterlesen

Im Sozialausschuss am 15.02.2021 wurden die gesamten Haushaltssozialanträge der Bezirksräte von der Ampelkoalition (SPD/Bündnis 90/Die Grünen/FDP) niedergestimmt und abgebügelt, obwohl diesen zuvor zumeist mehrheitlich in den Bezirksgremien entsprochen wurde. Weiterlesen

„Housing First“: Ambitioniert, aber noch mit Luft nach oben!

Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Die Stadtverwaltung rühmt sich mit dem Ausspruch, dass das niederschwellige Wohnprojekt „Housing-First“ das Projekt der Zukunft sei und hat begonnen, dieses umzusetzen. Neben dem Pilotprojekt von 15 Wohnungen am Karl-Imhoff-Weg, wird es weitere „Housing-First“ Projekte geben. Weiterlesen