Nachrichten

Liebe Genossinnen und Genossen, der NDR berichtet (nach Hinweis von mir) in Radio-, TV- und Online-Nachrichten, dass in Niedersachsen bundesweit am meisten Corona-Soforthilfen für Solo-Selbständige und Kleinunternehmen liegengeblieben sind. DIE LINKE wird als einzige Partei genannt... Weiterlesen

An der IGS Linden sowie an Schulen in der Wedemark und in Seelze wurden Corona-Fälle bei Schüler*innen bestätigt. Es handelt sich jeweils um Einzelfälle an insgesamt fünf Schulen in der Region Hannover. Diese Einzelfälle ziehen allerdings eine hohe Anzahl an Schüler*innen in die Quarantäne... Weiterlesen

Kritik an Milleniumhalle wegen Vermietung - Schon wieder zieht es die AfD nach Braunschweig - am 12. und 13. 09. will der niedersächsische Landesverband in der Milleniumhalle (Millenium Event Center - MEC) seinen Landesparteitag durchführen. Weiterlesen

Am Donnerstag, den 01. Oktober 2020 stellt unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger sein neues Buch "System Change - Plädoyer für einen linken Green New Deal“ im HÖLDERLINEINS - Kulturhaus Kleefeld, Großer Saal, vor. https://www.bernd-riexinger.de/buecher/system-change/ Da die Teilnehmerzahl bedingt durch die Coronapandemie z. Zt. geltenden… Weiterlesen

In der Wasserstadt Limmer ist seit circa vier Monaten ein eher mäßiger Baufortschritt bei den zu entstehenden 500 Wohneinheiten an der Ufer- und Straßenseite zu verzeichnen. Gleichzeitig ist erneut darauf hinzuweisen, dass mit durchschnittlich 12,5% öffentlich geförderter Wohnungsbauquote diese einfach zu gering ist... Weiterlesen

Am 23.8.20 erfuhr das antifaschistische Bündnis gegen Rechts von Recherche-JournalistInnen, dass die AfD-Niedersachsen am Samstag 29.8.20 ihr Sommerfest in Hodenhagen mit bis zu 250 Teilnehmenden feiern wolle. Diese Information reichte DGB-Sprecher Charly Braun an politisch Verantwortliche in Hodenhagen weiter, wo mit großem Engagement dem Problem… Weiterlesen

Zahlreiche Politikerinnen und Politiker der Partei Die Linke veröffentlichten am Montag anlässlich des Antikriegstages 1. September eine Erklärung unter der Überschrift »Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!« Weiterlesen

Neben der FDP-Frau und zukünftigen Sozialdezernentin Sylvia Bruns sollen Thomas Vielhaber (SPD), ehemaliger Baudezernent der nordrhein-westfälischen Arnsberg und Lars Baumann, Vorschlag von Bündnis90/Die Grünen, Hochschullehrer und Unternehmensberater künftig jeweils für das Bau- und Personaldezernat in Hannover zuständig sein. Weiterlesen

Mit diagnosebezogenen Fallpauschalen (DRGs) wurden Krankenhäuser seit 2004 systematisch kommerzialisiert und unter Kostendruck gesetzt – mit verheerenden Folgen. Weiterlesen

Liebe Genossinnen und Genossen, vielen Dank für Eure Zuschrift und Nachfrage. Die Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament ist und bleibt der einzige verlässliche Partner derer, die sich in Europa und auf der Welt für Frieden einsetzen. Es ist eine haltlose Anschuldigung zu behaupten, dass sich die VertreterInnen der linken Parteien im… Weiterlesen

Die beiden Vorsitzenden unserer Partei kandidieren nach 8 Jahren auf dem nächsten Bundesparteitag nicht mehr für die Spitze der Partei. Weiterlesen

Der 1. September steht vor der Tür und damit auch der Weltfriedenstag / Antikriegstag. Das Datum erinnert an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939. Nie wieder soll Krieg von deutschem Boden ausgehen, das war und ist die Mahnung und Verpflichtung dieses Tages. Wir fordern daher den Abzug der… Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung von Jessica Kaußen (Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion in der Regionsversammlung), Diether Dehm (MdB, DIE LINKE), Stephan Marquardt (Sprecher LAG Betrieb & Gewerkschaft DIE LINKE Niedersachsen), Dir Machentanz (Vorsitzender der Linksfraktion im Rat der Stadt Hannover) und Johannes Drücker (Kreisvorsitzender DIE LINKE Region… Weiterlesen

Nach dem kürzlichen Interview des Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke, Dietmar Bartsch, im Deutschlandfunk zu außen- und verteidigungspolitischen Fragen haben Aktive aus der deutschen Friedensbewegung einen Aufruf an die Partei initiiert, den innerhalb kurzer Zeit bereits zahlreiche Menschen unterzeichnet haben. "Wir befürchten, dass… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag veranstaltet am 01.09, dem Antikriegstag, eine kleine Kundgebung inklusive Kulturprogramm auf dem Lindener Marktplatz. Neben politischen Redebeiträgen wird es auch ein bisschen Live-Musik und eine kleine Poetry-Slam Einlage der Genossin Lea Sankowske. (Landessprecherin der Linkjsugend ['solid] Niedersachsen… Weiterlesen

Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, hat am vergangenen Freitag mit Vertreter*INNEN des Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) e.V. konferiert, namentlich mit Lars Bittner, Frank Wiencke und dem Verbands-Geschäftsführer Gunther Zimmermann. Weiterlesen

Am Donnerstag, den 27.08.2020 beginnt in Niedersachsen wieder der Unterricht. Das bedeutet für tausende Schüler*innen in der Region Hannover ein Unterrichtsbeginn ohne Abstandsgebot und Maskenpflicht. Anstatt den üblichen Abstand von 1,50 Metern einzuhalten, soll es das Kohortenprinzip richten. Weiterlesen

Nach der Bekanntgabe der Erkrankung der für das Kulturdezernat zuständigen Dezernentin Konstanze Beckedorf, hat Oberbürgermeister Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen) die laufenden Bewerbung Hannovers zur Kulturhauptstadt 2025 zur Chefsache erklärt. Beckedorf fällt voraussichtlich bis Oktober 2020 aus. Weiterlesen

Wer Augen hat zu sehen, wird die Zuspitzung der aggressiven Vorstöße von US-Regierung und NATO gegen die Russische Föderation nicht übersehen können. Bald wird von Estland über Lettland, Litauen, Polen bis nach Rumänien ein Kordon von NATO-Abschussrampen gezogen sein. Im Krieg in der Ukraine sterben an der Demarkationslinie zu den… Weiterlesen

Zum Beginn des Schuljahres fehlen in vielen Schulen digitale Endgeräte, wie Laptops und Tablets. Die Stadt ist bei der Beschaffung der Geräte in die zeitliche Schieflage geraten, da ein Konkurrent des Produktanbieters sich bei der Niedersächsischen Vergabekammer in Lüneburg gegen die Erteilung des Auftrages wehrt... Weiterlesen

In Zeiten der Corona-Pandemie haben die Belegschaften der Nahrungsmittelindustrie für die Aufrechterhaltung der Lebensmittelversorgung geschuftet und Überstunden leisten müssen. Nun drücken sich die Arbeitgeber darum, die Entlohnung der MitarbeiterInnen den gestiegenen Lebenshaltungskosten anzupassen... Weiterlesen

Zum Antikriegstag, dem 1. September 2020, erscheint eine neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg. Diese kann im Internet als PDF gelesen bzw. heruntergeladen, aber auch in gedrukter Form bestellt werden. Weiterlesen

Der Zustand der wichtigsten Museen in der Landeshauptstadt Hannover ist leider nahezu unverändert. Das Sprengel-Museum, das Landes-Museum, das Historische-Museum sowie das Kestner-Museum sind nach wie vor im Renovierungs- und Sanierungsmodus. Weiterlesen

Im September 2020 folgt die zweite Runde bei der Kulturhauptstadtbewerbung. Die um den Titel wettstreitenden Städte reichen bis Mitte September ein zweites Bewerbungsbuch, auch Bid-Book genannt, ein, welches eine verkürzte aber vervollkommnende und optimierte Form des ersten Bid-Books darstellen soll. Weiterlesen

Das hannoversche Landgericht hat am 12.08.2020 in einer Berufungsverhandlung bestätigt, dass Mieter*innen trotz der Mietpreisbremse keine Mietminderung bei Vermieter*innen verlangen können. Grund sind handwerkliche Nachlässigkeiten beim Erlass der Verordnung durch das Land Niedersachsen. Weiterlesen