Nachrichten

Der Regionsverband DIE LINKE. Hannover West lädt ein zum Forum über die Starkstromtrasse "Südlink", die durch den westlichen Teil der Region Hannover führt. Mit Ralf Lenkert, MdB DIE LINKE, am 4.11. um 18:30 Uhr in Bennigsen, Peter-Härtling-Schule, Medefelder Str. 11. Weiterlesen

Rote Karte gegen Arbeitsplatzabbau

Jessica Kaußen

Seit die Brauereigruppe TCB Gilde 2016 übernommen hat, gelten nach Angaben der NGG tarifliche Arbeitsbedingungen nur noch für rund die Hälfte der Mitarbeiter. Diejenigen, die erst nach der Übernahme einen Job in der Brauerei begonnen haben, arbeiteten unter schlechteren Bedingungen. „Wir sind keine Belegschaft, die sich stumm ihrem Schicksal ergibt… Weiterlesen

Diether Dehm stellt auf der Frankfurter Buchmesse am 17. Oktober sein neues Buch "Meine schönsten Skandale" vor, welches sich bereits einer großen Medien- und Käufernachfrage erfreut. In dem Buch wird faktisch der Vorwurf untermauert, wie durch Skandale und Skandalisierung rechte Medien und Geheimdienste versuchen prominente Linke und… Weiterlesen

Die AfD im Bundestag kämpft mit jämmerlichen Vorwürfen, rechtsradikalem Duktus und konfusen Verschwörungstheorien um Aufmerksamkeit. Inhaltlich sucht die Partei zwischen ideologischer Borniertheit, Geschichtsvergessenheit und kruden Verschwörungstheorien auch zwei Jahre nach ihrem Einzug in den Bundestag (eigentlich ein "Vogelschiss der… Weiterlesen

Hartz-IV-Sanktionen - Ansprüche sichern!

Gerhard Schrader

Am 05.11.2019 entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Verfassungswidrigkeit von Sanktionen bei Hartz IV. Das Problem dabei: Sobald das Urteil verkündet ist, können aufgrund einer Spezialvorschrift im SGB II keine rückwirkenden Ansprüche bei unanfechtbar gewordenen Verwaltungsakten mehr geltend gemacht werden, sollten die Möglichkeiten der… Weiterlesen

Am 30.11. und 1.12. will die AfD ihren Bundesparteitag in Braunschweig in der VW-Halle (!) abhalten. Dagegen ist am 30.11. breiter Protest geplant, bei dem wir uns auch als LINKE nicht lumpen lassen wollen. Weiterlesen

Am kommenden Montag wird es eine Anhörung zum sogenannten Pflegelöhneverbesserungsgesetz der Bundesregierung geben. Ob durch dieses Gesetz die Löhne in der Altenpflege tatsächlich absehbar steigen werden, bleibt ohnehin abzuwarten. Aber selbst wenn: Bei der nötigen Finanzierung machen die Ministerien sich einen schlanken Fuß und äußern sich einfach… Weiterlesen

Der Anschlag auf eine Synagoge und einen Dönerimbiss in Halle hat auch im Bundestag für große Betroffenheit gesorgt. Die Debatte wurde von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit einer Schweigeminute für die Opfer unterbrochen. Die Fraktion DIE LINKE forderte die Regierung in einem Antrag zu entschiedeneren Maßnahmen gegen rechten Terror und… Weiterlesen

Rückblick Protestzelten in Hannover am 14.10.

Heidi Reichinnek

Letzten Montag hat unser Landesverband Niedersachsen im Rahmen der landesweiten Mietenkampagne ein Protestzelten in Hannover organisiert und hatte dabei intensiven Austausch mit Interessierten und der Presse. Weiterlesen

Die Linksfraktion in der Regionsversammlung hat erfreut die Ankündigung von Regions-Verkehrsdezernent Ulf-Birger Franz zu Kenntnis genommen, er könne sich eine Stadtbahn in die Wasserstadt Limmer vorstellen. So zu lesen in einem Pressebericht der HAZ. Weiterlesen

In der Nacht von Montag auf Dienstag dieser Woche haben Klimaaktivist*innen unter anderem an der Figur des Bogenschützen vor dem Neuen Rathaus ein Banner für Umdenken beim Klimaschutz angebracht. Das Banner war bereits gestern entfernt worden. Weiterlesen

Besuch beim Lindener Tisch e.V.

Jessica Kaußen

Am 16.10.2019 war die Oberbürgermeisterkandidatin der LINKEN und Vorsitzende der linken Regionsfraktion Jessica Kaußen (DIE LINKE) mit dem Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Rat Dirk Machentanz (DIE LINKE) zur Essenausgabe im Lindener Tisch e.V. zu Gast. Jessica Kaußen war auch aktiv an der Essenausgabe beteiligt. "Es ist mir ein wichtiges… Weiterlesen

Der NDR hat im Zuge der Oberbürgermeister*in-Wahl in Hannover, meinen Mitbewerberinnen und mir Fragen zu unseren Plänen und Forderungen für die Stadt Hannover gestellt. Seit dem 01.10.2019 ist der Artikel zu dem Interview mit mir online. Weiterlesen

Laut aktuellen Medienberichten haben sich an der Leibniz-Universität Hannover bereits mehr als 30.000 Studenten für das Wintersemester 2019/2020 eingeschrieben. Hannover ist demnach als niedersächsische Landeshauptstadt mit der gegebenen Infrastruktur und dem Ausbau diverser Universitätsinstitute ein beliebter Studienort. Weiterlesen

Ein Bid-Book (Bewerbungsbuch, als zentraler Bestandteil der Bewerbungsunterlagen zur Kulturhauptstadt Europas) als Roman, nicht länger als sechzig Seiten, geschrieben vom hannoverschen Jungautor Juan S. Guse. Dies, und noch etwas mehr wurde vor wenigen Tagen von der Verwaltung präsentiert. Auszugsweise gelesen von Sabine Orleans und Mathias Max… Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf zwei Anfragen von MdB Victor Perli belegt, dass die Mietpreise in Niedersachsen seit 2012 fast flächendeckend drastisch anziehen - auch in kleineren Städten wie Melle (+4,4% pro Jahr), Stade (+4,2% p.J.) und Peine (+4,1% p.J.). In Wolfsburg sind die Angebotsmieten seit 2012 um irre 63% gestiegen. In Seevetal (LK… Weiterlesen

"Wir freuen uns darüber", sagt Rita Krüger, Mitglied im Vorstand Kreisverband DIE LINKE Hildesheim, "dass unser [Hildesheimer] Bürgermeister Ingo Meyer eine Stellungnahme zu dem Naziterror in unserer Partnerstadt Halle abgegeben hat. Sie erscheint uns nicht ausreichend. Es sind Worte, die an viele andere Stellungnahmen erinnern, alle haben keine… Weiterlesen

Die türkische Armee ist mit einem völkerrechtswidrigen Angriff gegen die kurdischen Selbstverteidigungskräfte (YPG) in Nordsyrien eingefallen. Und das mit Ansage! Unsere Solidarität gilt dem Versuch eines friedlichen und würdevollen Zusammenlebens in Rojava, bei allen Problemen und Widersprüchen. Unsere Forderung muss sein, dass die Bundeswehr… Weiterlesen

Obwohl der Zoo Hannover verglichen mit anderen Zoos in Europa mit die höchsten Eintrittspreise hat, will Geschäftsführer Andreas M. Casdorff weiter an der Preisschraube drehen. „Wenn dem Geschäftsführer des Zoos nichts Besseres einfällt, um die Einnahmen zu erhöhen, dann macht er einen schlechten Job“, kritisiert Michael Fleischmann, stellv.… Weiterlesen

Nachdem dem Begehren der Stadtverwaltung durch das Verwaltungsgericht Hannover entsprochen wurde, das Little Home von Erika Heine von seinem ursprünglichen Standort in Ricklingen zu entfernen, ist es ungewiss, wo in Zukunft das Holzhaus der jetzt wieder obdachlosen Bürgerin seinen endgültigen Platz finden soll. Weiterlesen

Der Bundestag hat mit Beratungen über den Haushalt für das kommende Jahr begonnen. Die Regierung hat einen Entwurf für die geplanten Einnahmen und Ausgaben vorgelegt. Von der Opposition gab es zum Teil heftige Kritik an den Plänen. Der für unsere Region zuständige Bundestagsabgeordnete Victor Perli (Die LINKE) stört sich vor allem am Vorhaben der… Weiterlesen

Die Linksfraktion in der Regionsversammlung begrüßt den Plan der Verwaltung, ein automatisches Fahrradparkhaus am Wunstorfer Bahnhof zu errichten, sieht aber im Sinne der Verkehrswende noch deutlichen Verbesserungsbedarf und hat dazu einen umfangreichen Änderungsantrag in den Verkehrsausschuss der Regionsversammlung eingebracht. Weiterlesen

Laut der aktuellen Sportausschusssitzung vom 09.09.2019 ist das Stadionbad nach neuesten Erkenntnissen ein jahrelanger Sanierungsfall. Die Fenster haben Risse und müssen ausgetauscht werden. Im Mai dieses Jahres traten die Risse erstmals auf. Diese Hiobsbotschaft schließt sich dem schon bekannten Sanierungsbedarf des Stadionbades nun hinzu. Das… Weiterlesen

Kommentar: Bremen schreibt wieder Geschichte

Siegfried Seidel

Bremen ist eine Stadt in der immer wieder Geschichte geschrieben wird. So wurde am 04. November 1918 in Bremen die Räterepublik ausgerufen. Diese wurde allerdings am 04. Februar 1919 blutig niedergeschlagen. Und im Oktober 1979 zog mit der Bremer Grünen Liste erstmals eine Vorgängerpartei von Bündnis '90/Die Grünen in ein Länderparlament ein. Weiterlesen

Die Kampagne thematisiert die Probleme im Bereich Mieten und Wohnen sowie natürlich vor allem linke Lösungen auf Kommunal- und Landesebene. Wir wollen uns damit in die aktuelle Diskussion um die Wohnungsfrage in Niedersachsen laut und flächendeckend einbringen - denn bezahlbares und gutes (!) Wohnen ist Menschenrecht. Weiterlesen